Daten & Fakten

Bilanzen und Hintergründe

Statistiken © MIL

Durch die Bewilligung von rund 2,8 Milliarden Euro Städtebauförderungsmitteln aus verschiedenen Programmen (seit 1990) - dies ergibt mit dem Mitteleinsatz der Kommunen ein Investitionsvolumen von rund 3,7 Milliarden Euro - konnte der bauliche Verfall in den Städten weitgehend gestoppt, wertvolle Bausubstanz gerettet und große Teile des historischen Erbes bewahrt werden. Es konnten Ansätze für die Vitalisierung der Städte geschaffen und Grundlagen für den Aufbau ihrer Versorgungsfunktion für die Bürgerinnen und Bürger gelegt werden. Hinzu kommen aktuelle "Beiträge" für den Klimaschutz.

Sanierung des öffentlichen Raums und stadtbildprägender Gebäude

Seit 1991 wurde in 151 Städten die Stadterneuerung mit dem Programm "Städtebauliche Sanierung- und Entwicklungsmaßnahmen" gefördert. Es wurden über 830 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel für die Sanierung des öffentlichen Raumes und stadtbildprägender Gebäude bereitgestellt. Die Innenstädte sind weitgehend saniert. Ein Schwerpunkt der Förderung ist der Erhalt und die Weiterentwicklung der 31 Städte mit historischen Stadtkernen. Diese wurden überwiegend aus dem Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz" mit rund 600 Millionen Euro Bundes- und Landesmitteln gefördert.

Verbesserung der Wohn- und Lebensbedingungen

"Lebendige" Innenstädte und Quartiere © Mathias Marx

Die Wohn- und Lebensbedingungen haben sich deutlich verbessert. Das Image von problematischen Stadtteilen verbessert sich weiter. Die Menschen leben wieder gerne in ihren Städten. Seit 1999 können mit dem Programm "Soziale Stadt" gezielt Projekte gefördert werden, die den sozialen Zusammenhalt in Stadtteilen stärken. Ziel ist es, negativen Entwicklungen in durch Armut und Perspektivlosigkeit belasteten Stadtteilen entgegenzuwirken. Bei dem integrierten Ansatz wird auf eine breite und aktive Beteiligung der Bürger gesetzt, um den Menschen Chancen für eine Teilhabe am Gemeinwesen Stadt zu eröffnen. Bisher wurden rund 60 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel in 18 Stadtteilen eingesetzt.

Demografischer und wirtschaftlicher Strukturwandel erfordert "Stadtumbau"

Seit 2002 werden mit dem Programm „Stadtumbau Ost" vor allem solche Städte gefördert, die in besonderem Maße vom demografischen und wirtschaftlichen Strukturwandel betroffen sind. Ausgehend von 24 Städten in 2002 werden derzeit 33 Städte gefördert. Der Leerstand ist landesweit von 13,1 Prozent auf 11,5 Prozent gesunken. Bis Ende 2009 wurden insgesamt 350 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel bewilligt. Für den Abriss wurden bisher rund 190 Millionen Euro, für die Aufwertung rund 130 Millionen Euro und für die Anpassung der städtischen Infrastruktur 30 Millionen Euro gefördert. Das Programm wird zwischen 2010 und 2016 fortgesetzt.

Zukunft im Stadtteil

Gemeinsame Projekte mit Zuwanderern © MIR

Mit dem EU-Programm "Zukunft im Stadtteil" (ZiS) sind von 2000 bis 2006 zusätzlich zur Stadterneuerung und dem Stadtumbauprogramm Projekte mit einer Bewilligungssumme von fast 85 Millionen Euro gefördert worden, die gezielt die wirtschaftliche Entwicklung und den sozialen Zusammenhalt der Städte gestärkt haben. Dabei wurde auf eine breite und aktive Beteiligung der Bürger gesetzt. Dies hat eine bemerkenswerte Vielfalt an Projekten hervorgebracht. 

Aktive Städte

In den kommenden Jahren ist die Stabilisierung und Funktionsstärkung der Innenstädte neben der Anpassung der Stadtstrukturen an den demografischen Wandel die zweite große Herausforderung an die Stadtentwicklungspolitik. Aus diesem Grund hat der Bund das neue Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" aufgelegt. Das Ziel der Förderung ist die Erhaltung und Entwicklung der Stadt- und Ortsteilzentren als Standorte für Wirtschaft und Kultur sowie als Orte zum Wohnen, Arbeiten und Leben. Beispielsweise soll der öffentliche Raum aufgewertet, brachgefallene Grundstücke wieder genutzt, Citymanager eingesetzt und Verfügungsfonds unter privater Beteiligung gebildet werden. In diesem Programm wurden bereits 6 Millionen Euro von Bund und Land zur Verfügung gestellt.  

Energieeinsparung und Klimaschutz

Unsere Umwelt © Mathias Marx

Energieeinsparung und Klimaschutz, Wachstum und Beschäftigung sowie die Förderung von Bildung und Familie sind gemeinsame Anliegen von Bund, Land und Kommunen. Zur Verwirklichung dieser Ziele sollen Kultur- und Sozialeinrichtungen in den Kommunen mit dem neuen Programm "Investitionspakt soziale Infrastruktur" gefördert werden. Insbesondere sollen die Zuschüsse für die energetische Erneuerung von Kultur- und Begegnungsstätten, Schulen, Kindertagesstätten, Turnhallen und so weiter bereitgestellt werden. Es werden innovative, zukunftsweisende energetische Projekte in den Gebietskulissen der Städtebauförderung unterstützt. Aktuell wurden bereits rund 34 Millionen Euro für die nächsten Jahre bewilligt.

Nachhaltige Stadtentwicklung

115 Millionen Euro EU-Mittel für die Stadtentwicklung sollen in 15 Brandenburger Städte fließen. Die Gelder stehen in der neuen EU-Strukturfondsperiode bis 2013 aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für die nachhaltige Stadtentwicklung zur Verfügung. Einige Projekte sind bereits mit einem Bewilligungsvolumen von 21 Millionen Euro "auf den Weg gebracht".

Baukran in der Stadt © Mathias Marx

Mit dem EFRE werden städtische Gebiete unterstützt, um deren wirtschaftliche, ökologische und soziale Entwicklung voranzutreiben. Schwerpunkte werden dabei unter anderem die kleinräumige Wirtschaftsförderung, städtebauliche und ökologische Aufwertungsmaßnahmen und der Umbau sowie die Ertüchtigung der sozialen, bildungsbezogenen und kulturellen Infrastrukturen sein. Die EFRE-Mittel für die Nachhaltige Stadtentwicklung werden für ausgewählte Vorhaben durch den Einsatz von Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) flankiert.

Aktueller Bewilligungstand abrufbar

In der rechten Textbox ist der aktuelle Bewilligungsstand in den eingesetzten Programmen der Städtebauförderung seit 1991 bis 2013 (mehrjährige Bewilligungspraxis) abrufbar.