Rechtsquellen Wohnen

Wohnungs-, Miet- und Wohngeldrecht im Überblick

Unterschiedliche Balkonansichten Eigene Schwerpunkte © MIR

Wohnen betrifft uns alle. Durch landesrechtliche Regelungen zur Umsetzung von Bundesrecht kann durch das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (MIL) noch stärker auf die regionale Wohnungsmarktsituation eingegangen werden und eigene Schwerpunkte der Förderung bestimmt werden.

 

Das betrifft insbesondere

  • von Bund und Land geförderte Maßnahmen der sozialen Wohnraumförderung, 
  • die Sicherung von Wohnrechten, 
  • die kommunalen Einflussmöglichkeiten bei der Wohnraumversorgung von Haushalten, die auf Unterstützung angewiesen sind, 
  • den Schutz vor Mietpreisüberhöhungen,
  • die Inanspruchnahme von Wohngeld und
  • Zuständigkeits- und Gebührenregelungen.

Gesetze

Verordnungen

Erlasse und Verwaltungsvorschriften

Sonstige

Weiterführende Beiträge:

  • Einkommensermittlungserlass 2012 veröffentlicht

    Verwaltungsvorschrift nach § 20 bis 24 des Wohnraumförderungsgesetzes wurde überarbeitet

    Fotomontage, Clipart Menschen mit Wohnungsbebauung im Hintergrund © MIL

    Aufgrund von rechtlichen Änderungen, insbesondere im Bereich des Einkommenssteuerrechts wurde der Einkommensermittlungserlass, der die Grundlage zur Prüfung der Einkommensverhältnisse von WBS-Antragstellerinnen und -Antragstellern bildet, überarbeitet und aktualisiert.

  • „Einfacher zum Wohngeld"

    Pilotprojekt der Bundesregierung und des Nationalen Normenkontrollrates

    Bügel Aktenordner © MIR

    Im Rahmen des Programms „Bürokratieabbau und bessere Rechtssetzung" wurden durch die Bundesregierung und den Normenkontrollrat Anfang des Jahres 2009 zwei gemeinsame Pilotprojekte auf den Weg gebracht: „Einfacher zum Wohngeld" und „Einfacher zum Elterngeld". In den Projekten wurden die Rechtslage, ihre Umsetzung durch die Bundesländer und der Vollzug in den Behörden vor Ort untersucht.

Letzte Aktualisierung: 06.12.2012