Personenverkehr

Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)

Geparkte Fahrräder auf Bahnhofsvorplatz, im Hintergrund ein BusDie Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), dazu zählen der Schienengebundene Personennahverkehr (SPNV) und der übrige ÖPNV (üÖPNV) (mit Straßenbahnen und Bussen), sowohl in den Städten und ihrem Umland als auch in dünner besiedelten Räumen, ist eine Schwerpunktaufgabe im Bereich Verkehr.

Auf der Grundlage des Bahnkonzeptes 2009 wird der Schienengebundene Personennahverkehr (SPNV) entwickelt. Zum SPNV gehören auch die in Brandenburg liegenden Streckenäste der Berliner S-Bahn.

In Umsetzung der Bahnstrukturreform trat zum 1.1.1996 das ÖPNV-Gesetz des Landes Brandenburg in Kraft. Darin hat die Landesregierung den ÖPNV als Aufgabe der Daseinsvorsorge definiert. Aufgabenträger für den SPNV ist das Land. Für den üÖPNV tragen die Kreise und kreisfreien Städte die Aufgaben- und Ausgabenverantwortung.

Reform der ÖPNV-Finanzierung

Zum 1.1.2005 ist das ÖPNV-Gesetz grundlegend modernisiert worden. Soweit es der bundesgesetzliche Rahmen zuließ, wurden die ÖPNV-Fördermittel zusammengefasst und fließen seither als zweckgebundene Pauschalzuweisung an die kommunalen ÖPNV-Aufgabenträger. Die konkrete Ausgestaltung geschieht ausschließlich durch die Aufgabenträger vor Ort. Damit haben die Kreise und kreisfreien Städte größere Möglichkeiten, in enger Abstimmung auf ihre lokalen Bedürfnisse den ÖPNV eigenverantwortlich zu gestalten. Ausführliche Darstellungen zur Brandenburger Reform der ÖPNV-Finanzierung finden Sie in der rechten Spalte.

Weiterführung der ÖPNV-Finanzierungsreform

Mit der Änderung des § 45a Personenbeförderungsgesetz auf Bundesebene wurde in 2006 die Möglichkeit geschaffen, auch die zweite Stufe der Finanzierungsreform umzusetzen: Die Einbeziehung der bisher an die Verkehrsunternehmen direkt ausgereichten Mittel für den teilweisen Ausgleich von Mindereinnahmen, die den Verkehrsunternehmen durch die Ausgabe von verbilligten Zeitfahrausweisen für den Ausbildungsverkehr entstehen, in die Schlüsselzuweisungen für die Aufgabenträger gem. § 10 ÖPNV-Gesetz-Brandenburg.

Die landesrechtlichen Voraussetzungen hierzu wurden mit einer erneuten Novellierung des ÖPNV-Gesetzes zum 1.1.2007 geschaffen. Um eine sachgerechte verordnungsseitige Umsetzung zu ermöglichen, werden die entsprechenden Zahlungen im Jahre 2007 letztmalig nach dem seit 2004 praktizierten Pauschalierungsverfahren an die VU geleistet. Mit Inkrafttreten der neuen Finanzierungsverordnung zum 1.1.2008 und der Verteilung der bisherigen Ausgleichsmittel nach einem objektiven, die Belange des Ausbildungsverkehrs besonders berücksichtigenden Schlüssel, wird dann der vorläufige Endpunkt der Finanzierungsreform erreicht sein.

Zur Untersützung der kommunalen Aufgabenträger hat das MIR einen Leitfaden (siehe Anlagen) erarbeitet.

Angesichts der negativen demografischen Entwicklung in vielen Regionen hat das Land damit für die Kommunen und Landkreise die Voraussetzung geschaffen, auch in Zukunft ein attraktives, aber regional durchaus differenziertes, ÖPNV-Angebot zu erhalten und fortzuentwickeln. Außerdem wird damit der gesetzliche (und finanzielle) Handlungsspielraum der Aufgabenträger für Innovationen im ÖPNV, wie z.B. für die Einführung von alternativen Bedienungsformen erheblich erweitert.

Wichtige Verwaltungsvollzugsaufgaben sind dem Landesamt für Bauen und Verkehr (LBV) übertragen worden.  Zu diesen Vollzugsaufgaben gehört auch die Erteilung von Linienverkehrsgenehmigungen mit Kraftfahrzeugen nach dem PBefG.  Vor allem in den Jahren 2008 und 2009 laufen in Brandenburg die meisten Linienverkehrsgenehmigungen für den übrigen ÖPNV aus und müssen neu erteilt werden.  Seit Anfang Juni 2007 hat das Landesamt für Bauen und Verkehrs (LBV) im Rahmen einer Vorinformation die in 2008 auslaufenden Genehmigungen nach dem Personenbeförderungsgesetz auf seiner Internetseite bekannt gegeben.

Weiterführende Beiträge:

  • Park and Ride / Bike and Ride (P+R / B+R)

    B+R (Bike and Ride, auch Fahrrad und Reisen) sowie P+R (Park and Ride, auch Parken und Reisen) beinhalten eine Möglichkeit der Verkehrsorganisation, welche in Brandenburg an Stationen des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) Abstellmöglichkeiten für den MIV (motorisierten Individualverkehr -vorwiegend Personenkraftwagen, das heißt PKW) und Fahrräder bietet.

  • Abgefahren - Angekommen

    Veranstaltung "Abgefahren - Angekommen" - Nahverkehr und Tourismus im Land Brandenburg

Letzte Aktualisierung: 17.03.2016