Abteilung GL

Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg

Blick zur Glienicker Brücke Glienicker Brücke © MIL

Seit 1996 betreiben die Länder Berlin und Brandenburg zusammen Raumordnungspolitik und Landesentwicklungsplanung in einer Landesplanungsbehörde, der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung (GL). Sie nimmt die Aufgaben der für Raumordnung zuständigen obersten Behörden beider Länder wahr. Sie ist zugleich Teil der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt des Landes Berlin wie des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg.

Oberstes Gremium für die Abstimmung und Zusammenarbeit bei der Vorbereitung von Regierungsentscheidungen auf dem Gebiet der Raumordnung beider Länder ist die gemeinsame Landesplanungskonferenz (PLAKO).

Die Ziele der gemeinsamen Landesplanung von Berlin und Brandenburg sind in der Präambel zum Landesplanungsvertrag festgehalten:

  • Ausgewogene Verteilung der Entwicklungschancen und -potenziale im Gesamtraum,
  • Förderung der gemeinsamen Landesentwicklung,
  • Stärkung des gemeinsamen Wirtschaftsraumes, um im Wettbewerb der europäischen Regionen erfolgreich zu bestehen,
  • Bewahrung der natürlichen Lebensgrundlagen,
  • Einfügen der angestrebten Struktur beider Länder in das zusammenwachsende Europa.

Der Erreichung dieser Ziele dienen folgende Aufgaben:

  1. Landesentwicklungsprogramm, Landesentwicklungspläne sowie gemeinsame Strukturkonzepte
  2. Genehmigung von Regionalplänen
  3. Braunkohlen- und Sanierungspläne
  4. Sicherung der Raumordnung, u. a. durch Anpassung der Bauleitplanung an die Ziele der Raumordnung und Raumordnungsverfahren
  5. Abstimmung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen mit Nachbarstaaten
  6. Raumbeobachtung: Raumordnungskataster Planungsinformationssystem (PLIS)
  7. Raumordnungsbericht
  8. Regionalentwicklung
  9. Beteiligung an EU-Interreg-Projekten

Das Land Brandenburg stellt den Leiter der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung, das Land Berlin den Ständigen Vertreter des Abteilungsleiters; beiden obliegt die einvernehmliche und gleichberechtigte Entscheidung aller bedeutsamen Fragen. Die Mitarbeiter der GL bleiben Beschäftigte der sie entsendenden Landesverwaltungen. Das fachliche Weisungsrecht wird von den für Raumordnung zuständigen Mitgliedern der beiden Landesregierungen gemeinsam und einvernehmlich ausgeübt.

Die Gemeinsame Landesplanungsabteilung hat ihren Dienstsitz in Potsdam, in Frankfurt (Oder) sowie in Cottbus.