Ziele der Verkehrspolitik

Menschen – Güter – Daten: Alles muss mobil sein.

Zwei PKW in einer Kurve der Straße © MIL

Mobilität ist eine zentrale Voraussetzung für die Wirtschaft und für das Leben der Menschen. Wirtschafts-, Arbeits- und Lebenswelten werden immer vernetzter. Mobilität ist als Teil der staatlichen Daseinsvorsorge die Voraussetzung, um den Wirtschaftsstandort Brandenburg attraktiv und wettbewerbsfähig zu erhalten und die Mobilität von Menschen und Gütern zu sichern.

Mobilität ist mehr als Verkehr.

Wer nicht mobil sein kann, hat schlechteren Zugang zum wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben. Mobilität ist also auch ein Thema der Sozialpolitik und muss bei Mobilitätsfragen in allen Politikfeldern - nicht nur in der Verkehrspolitik - beachtet werden. Mobilität verändert sich zudem gerade rasant. Neue Entwicklungen und Technologien bringen neue Chancen, aber auch neue Risiken mit sich. Das fordert neue Lösungen.

Die immer schneller voranschreitende Digitalisierung verändert gerade unsere Mobilitätswelt und wir wissen an vielen Stellen noch nicht genau, wohin die Entwicklungen gehen. Auch der demografische Wandel beeinflusst die Mobilität. Einige Regionen in Brandenburg wachsen, andere schrumpfen. Wie organisieren wir Mobilität im Berliner Umland und wie bleiben wir auf dem Lande mobil? Die Energiewende und der Klimawandel verändern die Anforderungen an Mobilität erheblich.

Nachhaltige Mobilität kann nicht allein durch Verkehrspolitik garantiert werden. Mobilität zu sichern ist daher eine Querschnittsaufgabe für alle Ebenen von Politik, Verwaltung und Gesellschaft. Alle Akteure müssen sich in allen Ebenen auf wandelnde Rahmenbedingungen gemeinsam einstellen.

ÖPNV stabil gestalten

Rückgrat der Personenmobilität ist der individuelle Verkehr. Die überwiegende Anzahl Wege werden individuell, überwiegend per PKW zurückgelegt.  Der bedarfsgerechte Ausbau und die Erhaltung des vorhandenen Straßennetzes unter Berücksichtigung moderner Managementsysteme hat Vorrang vor dem Bau neuer Netzelemente.

Insbesondere in Städten und großen Siedlungsräumen sollen die Angebote für den ÖPNV langfristig stabil gestaltet und die Bedingungen für den Alltags- sowie den touristischen Fuß- und Radverkehr verbessert werden.

Verlagerung des Güterverkehrs auf Schiene und Wasserstraße

Verkehrspolitisches Ziel bleibt, den Anteil des Gütertransportes auf der Schiene und der Wasserstraße zu erhöhen und durch bessere Angebote, neue Technologien und Produkte wirtschaftlich attraktiver zu machen. Durch diese Verkehrsverlagerungen leisten wir gleichzeitig einen erheblichen Beitrag zum Umwelt - und Klimaschutz.

Erhöhung der Verkehrssicherheit ständige Verpflichtung

Die Sicherheit im Straßenverkehr gehört zu den wesentlichen Bedürfnissen unserer Bürgerinnen und Bürger. Sie ist eine der herausragenden Erwartungen an staatliche Institutionen und eine der unverzichtbaren Kernaufgaben, die vor allem mit Blick auf die Verringerung der Unfallzahlen und Begrenzung der schweren Unfälle gestaltet werden muss. Die Erhöhung der Verkehrssicherheit  ist eine ständige Verpflichtung.

Letzte Aktualisierung: 30.06.2016