Ziele der Verkehrspolitik

Menschen – Güter – Daten: Alles muss mobil sein.

Zwei PKW in einer Kurve der Straße © MIL

Mobilität ist eine zentrale Voraussetzung für die Wirtschaft und für das Leben der Menschen. Wirtschafts-, Arbeits- und Lebenswelten werden immer vernetzter. Mobilität ist als Teil der staatlichen Daseinsvorsorge die Voraussetzung, um den Wirtschaftsstandort Brandenburg attraktiv und wettbewerbsfähig zu erhalten und die Mobilität von Menschen und Gütern zu sichern.

Mobilität ist mehr als Verkehr.

Wer nicht mobil sein kann, hat schlechteren Zugang zum wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben. Mobilität ist also auch ein Thema der Sozialpolitik und muss bei Mobilitätsfragen in allen Politikfeldern - nicht nur in der Verkehrspolitik - beachtet werden. Mobilität verändert sich zudem gerade rasant. Neue Entwicklungen und Technologien bringen neue Chancen, aber auch neue Risiken mit sich. Das fordert neue Lösungen.

Die immer schneller voranschreitende Digitalisierung verändert gerade unsere Mobilitätswelt und wir wissen an vielen Stellen noch nicht genau, wohin die Entwicklungen gehen. Auch der demografische Wandel beeinflusst die Mobilität. Einige Regionen in Brandenburg wachsen, andere schrumpfen. Wie organisieren wir Mobilität im Berliner Umland und wie bleiben wir auf dem Lande mobil? Die Energiewende und der Klimawandel verändern die Anforderungen an Mobilität erheblich.

Nachhaltige Mobilität kann nicht allein durch Verkehrspolitik garantiert werden. Mobilität zu sichern ist daher eine Querschnittsaufgabe für alle Ebenen von Politik, Verwaltung und Gesellschaft. Alle Akteure müssen sich in allen Ebenen auf wandelnde Rahmenbedingungen gemeinsam einstellen.

Für den Zusammenhalt und die Entwicklungsperspektiven des Flächenlandes Brandenburg ist der Faktor Mobilität von entscheidender Bedeutung. Brandenburg ist das erste und einzige Bundesland in Deutschland, das eine innerhalb der Landesregierung abgestimmte und vom Kabinett beschlossene Mobilitätsstrategie aufweisen kann. Der Prozess startete 2015 mit der Erarbeitung eines Eckpunktepapiers und endet nach Beschlussfassung durch die Landesregierung Anfang 2017 mit der Zuleitung der Mobilitätsstrategie an den Landtag.

  • Die Landesregierung hat diese Strategie in einem breit angelegten und transparenten Beteiligungsprozess erarbeitet. Die Mobilitätsstrategie wurde mit Bürgerinnen und Bürgern sowie allen relevanten Ministerien, den Verkehrsunternehmen, Verbänden und Kommunen diskutiert.
  • Die Strategie berücksichtigt, dass das wachsende Berliner Umland völlig andere Anforderungen an zukünftige Mobilitätsangebote als der bevölkerungsarme berlinferne Raum stellt. Die neuen Trends der Digitalisierung, der Elektromobilität und der wachsende Markt für das „Teilen statt Besitzen“ von Fahrzeugen (sharing economy) waren zur berücksichtigen.
  • Auch der gewachsenen Sensibilität der Menschen gegenüber Verkehrsbelastungen wurde Rechnung getragen. Nicht zuletzt sollte die Mobilitätsstrategie auch die soziale Dimension einbeziehen, zum Beispiel die Chancen der Teilhabe an Mobilität über die Themen „Mobilitätskosten“ und „Barrierefreiheit“.
  • Kernziele der Mobilitätsstrategie sind ein einheitlicher Takt für das gesamte Land im ÖPNV, klare Qualitätsziele für die Infrastruktur und das Ziel, den Anteil des umweltfreundlichen Verkehrs (Fuß-, Rad- und öffentlicher Verkehr) auf über 50 Prozent am Gesamtverkehrsaufkommen anzuheben.
Letzte Aktualisierung: 10.05.2017