Durchführung des Entflechtungsgesetzes (EntflechG)

Richtlinie des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung für die Förderung von Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden des Landes Brandenburg - Teil kommunaler Straßenbau - (Rili KStB Bbg) vom 20. April 2016

Brücke über den Fluss in Frankfurt (Oder)Brücke in Frankfurt (Oder) © MIL

Ziel des Programms

Verbesserung der Verkehrsverhältnisse

Was wird gefördert?

Bau, Ausbau oder Grunderneuerung verkehrswichtiger Straßen und Brücken, Geh- und Radwege

Wer wird gefördert?

Landkreise, kreisfreie Städte, Ämter, kommunale Zusammenschlüsse, Gemeinden

Was wird nicht gefördert?

Ausgaben Dritter, Grunderwerb, Ruhender Verkehr etc.

Wie wird gefördert?

Als Projektförderung zu 50 % (Neubau),75 % (Erneuerung) oder in Einzelfällen 90 % als Zuweisung.

Was ist noch zu beachten?

Richtlinie des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung für die Förderung von Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden des Landes Brandenburg - Teil kommunaler Straßenbau - (Rili KStB Bbg) entsprechend.

Geltungsdauer

Bis 31.12.2019

Wie ist das Antragsverfahren?

Anträge sind beim Landesbetrieb für Straßenwesen, Lindenallee 51, 15366 Hoppegarten einzureichen.

Wer erteilt weitere Auskünfte?

Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung,
Referat 42
Herr Thomas Tamm-Blechschmidt (0331/866-8474)

Fundstelle der Richtlinie

Die Veröffentlichung im Amtsblatt befindet sich in der Vorbereitung.

EU-Beteiligung?

Nein

Letzte Aktualisierung: 29.03.2017