Maßnahmeplanung

Grenzüberschreitende Straßenverbindung zwischen Brandenburg und Polen

Ein LKW wird an der Grenze kontrolliert © MILDie wirtschaftliche Entwicklung der Grenzregion und die im Hinblick auf die EU-Osterweiterung entstehenden neuen Wirtschaftsverbindungen müssen durch eine leistungsfähige, moderne und verkehrssichere Straßeninfrastruktur unterstützt werden.

 

I.   Derzeitige Situation

Zur Bewältigung des grenzüberschreitenden Verkehrs stehen neben dem in Mecklenburg-Vorpommern liegenden Straßengrenzübergang BAB 11 (Berlin-Stettin), Pomellen Autobahn - Kolbitzow (Kolbaskowo) in Brandenburg derzeit elf Straßengrenzübergänge zur Verfügung.

Übersicht Grenzübergänge

Nr. Name des Grenzüberganges Verkehrsarten Bemerkungen
1 B 2, Rosow - Rosow (Rosowek) Personenverkehr, Warenverkehr bis 3,5 t erweitert für Warenverkehr bis 3,5 t seit 18.11.2005
2 B 113, Mescherin-Greifenhagen (Gryfino) Personenverkehr: Fußgänger, Fahrradfahrer und Pkw voraussichtlich wegen Bauarbeiten gesperrt vom 16.08. bis Nov. 2006
3 B 166, Schwedt-Nieder-Kränig (Krajnik Dolny) Personen und Warenverkehr  
4 B 158, Hohenwutzen-Niederwutzen (Osinow Dolny) Personenverkehr mit Ausnahme von Bussen poln. Verbalnote bzgl. Erweiterung für Warenverkehr bis 3,5 t und Reisebusse eingeleitet
5 B 1, Küstrin-Kietz - Küstrin (Kostrzyn) Personenverkehr, Warenverkehr bis 7,5 t weitere Erweiterung erst mit Fertigstellung der OU Küstrin-Kietz (B 1) möglich
6 B 5, Frankfurt (Oder) - Frankfurt (Oder) (Slubice) Personenverkehr mit Ausnahme von Reisebusse  
7 BAB 12, Frankfurt (Oder)-Schwetig (Swiecko) Personen- und Warenverkehr  
8 Guben-Guben (Gubin)(kommunal) Personenverkehr  
9 B 112, Guben-Gubinchen (Gubinek) Personen- und Warenverkehr, mit Ausnahme von Waren, die einer tierärztlichen Kontrolle unterliegen  
10 Forst-Skaren (Zasieki)(kommunal) Personenverkehr, Warenverkehr bis 3,5 t erweitert für Warenverkehr bis 3,5 t seit 18.11.2005
11 BAB 15, Forst-Erlenholz (Olszyna) Personen- und Warenverkehr  

Im Rahmen der deutsch-polnischen Expertenkommission für Grenzübergänge am 30./31.03.2004 in Polen wurde von der deutschen Seite vorgeschlagen, (bis auf den Grenzübergang Mescherin-Greifenhagen) generell alle Grenzübergänge für Warenverkehr mit Lastkraftwagen bis zu einem zulässigen Gesamtgewicht von 3,5 Tonnen zu erweitern. Die polnische Seite hat diesem Vorschlag für Rosow, und Forst zugestimmt. Die Vereinbarung über diese Nutzungserweiterungen ist inzwischen nach erfolgtem Notenwechsel mit der polnischen Seite offiziell in Kraft getreten. Für Hohenwutzen (Erweiterung auch für Busse geplant) hat die polnische Seite ebenfalls zugestimmt, der Notenaustausch ist eingeleitet.

Damit hat Brandenburg im Durchschnitt alle 21 Kilometer einen Straßengrenzübergang zu Polen. Für das derzeitige Verkehrsaufkommen reichen die Kapazitäten also vollkommen aus. 


II. Bundesverkehrswegeplan/Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen

Durch den Wegfall der aufwändigen Kontroll- und Abfertigungsvorgänge an den bestehenden Grenzübergängen haben die für den Fernverkehr maßgebenden Verkehrsachsen, die Bundesautobahnen A 11, A 12 und A 13/15, gegenüber den zu erwartenden Verkehrsbelastungen erhebliche Leistungsreserven .

Die Sanierung der A 11 wird im Abschnitt zwischen dem Autobahndreieck (AD) Schwanebeck und dem AD Kreuz Uckermark bis Ende 2007 abgeschlossen.
Die Autobahn A 12 entspricht in ihrer Gesamtheit nicht mehr dem heutigen Stand der Technik. Sie wurde daher in den vergangenen Jahren bereits teilweise grundhaft ausgebaut und wird in den nächsten Jahren weiterhin abschnittsweise grundhaft ausgebaut. Pro Richtungsfahrbahnen stehen dann zwei Fahrstreifen und ein Standstreifen zur Verfügung.
Gleichwohl hat das Land im Hinblick auf die EU-Osterweiterung den sechsstreifigen Ausbau der A 12 zur Aufnahme in den Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen angemeldet. Der Bund hat hier „weiteren Bedarf" anerkannt.

Die Zufahrtsstraßen zu den übrigen Grenzübergängen verlaufen jedoch auf polnischer wie auf brandenburgischer Seite zum Teil durch Ortschaften, die durch den Verkehr bereits heute teilweise stark belastet sind. Ein weiterer Ausbau dieser Zufahrtsstraßen vor Ort, welcher zur Aufnahme der zu erwartenden Verkehrsbelastungen erforderlich wird, ist sowohl aus ökologischen als auch aus städtebaulichen Gründen nicht vertretbar.

Zur Entlastung dieser Grenzübergänge hält das Land Brandenburg langfristig neue grenzüberschreitende Straßen über die Oder für erforderlich und hat sich dementsprechend intensiv für die Aufnahme dieser Verbindungen in den neuen Bundesverkehrswegeplan bzw. in den Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen eingesetzt .

  1. Die neue grenzüberschreitende Straße im Raum nördlich Schwedt/Oder ist  im Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen im Vordringlichen Bedarf enthalten
  2. Auch für die neue grenzüberschreitende Straße im Raum zwischen Frankfurt (Oder) und Eisenhüttenstadt ist Vordringlicher Bedarf anerkannt
  3. Als langfristige Perspektive für eine neue grenzüberschreitende Straße im Raum südlich Hohenwutzen ist im Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen Weiterer Bedarf anerkannt. Aufgrund dieser Einordnung des Vorhabens in den Weiteren Bedarf erfolgen derzeit keine Planungen.

III. kommunale Planungen

Darüber hinaus gibt es auf kommunaler Ebene verschiedene Wünsche zur Wiederherstellung kriegszerstörter Grenzbrücken bzw. Neuerrichtung deutsch-polnischer Verbindungen.

Hierzu haben sich das Land, die Landkreise und Kommunen entlang der deutsch-polnischen Grenze zu einem Gesamtkonzept verständigt, welches die Vorstellung zur Schaffung neuer bzw. Wiederherstellung alter Brücken über Oder und Neiße (inklusive Prioritätensetzung) enthält. Die Wünsche hat das MIR zusammengestellt und mit der polnischen Seite abgestimmt.

1. Kategorie:
vorrangig zu befördernde Verbindungen,

d. h. Aufnahme in Anlage 2 zum Abkommen zwischen der Regierung der BRD und der Regierung der Republik Polen über Grenzübergänge und Arten des grenzüberschreitenden Verkehrs vom 6. November 1992; Unterstützung des Landes bei Beantragung von Fördermitteln (Interreg IIIA usw.)

2. Kategorie:
derzeit nicht weiter zu befördernde Verbindungen

Im Rahmen der deutsch-polnischen Expertenkommission für Grenzübergänge am 11./12. Mai 2005 hat das MIR die Prioritätenliste eingebracht und angekündigt, dass für die Maßnahmen der Kategorie 1 zu gegebener Zeit die Aufnahme in das Grenzabkommen beantragt werden soll.  Die polnische Seite begrüßte diese Initiative des MIR ausdrücklich.

Die ersten vier Maßnahmen der 1. Kategorie sind inzwischen ein gutes Stück vorangekommen.

1. Grenzbrücke für Fußgänger und Radfahrer bei Guben - Gubin

Der Baubeginn der Brücke war am 05.09.07. Am 6.11.07 wurde die Brücke fertiggestellt.


2. Wiedererrichtung der im 2. Weltkrieg zerstörten Neißebrücke zwischen Coschen und Zytowan am Stromkilometer 7,1

Ein weiteres Projekt der Prioritätenliste der Vorstellungen und Wünsche der Landräte zur Wiederherstellung kriegszerstörter Grenzbrücken bzw. Neuerrichtung deutsch-polnischer Verbindungen auf kommunaler Ebene ist die Wiedererrichtung der im 2. Weltkrieg zerstörten Neißebrücke zwischen Coschen und Zytowan am Stromkilometer 7,1, für die sich der Landrat des Landkreises Oder-Spree, Herr Zalenga, engagiert einsetzt.

Im Rahmen der deutsch-polnischen Expertenkommission für Grenzübergänge am 11./12. Mai  2005 wurde das Projekt erörtert. Inzwischen besteht Einigkeit auf deutscher und polnischer Seite, dass die Grenzbrücke Coschen - Zytowan als Straßenbrücke für Warenverkehr bis zu einem zulässigen Gesamtgewicht von 7,5 Tonnen zugelassen werden soll.
Das Ministerium des Innern hat beim Bundesministerium des Innern die Ergänzung der Anlage 2 des deutsch-polnischen Abkommens über Grenzübergänge und Arten des grenzüberschreitenden Verkehrs vom 19.11.1992 um das Projekt beantragt.

 
3. Fährverbindung Güstebieser Loose - Gozdowice

Bild zeigt die Fähre Güsterbieser-LooseFähre Güsterbieser-Loose © www.guestebieser-loose.deNach erfolgtem Notenwechsel und Aufnahme der Maßnahme in Anlage 2 des deutsch-polnischen  Abkommens (s. o.) konnten  die entsprechenden Förderanträge für den Ausbau der Infrastruktur und den Bau der Fähre bearbeitet sowie die bau- und schifffahrtsrechtlichen Genehmigungen erteilt werden.

Seit dem 20.10.2007 befindet sich die Fährverbindung in Betrieb (von April bis Ende Oktober). Der Fährbetrieb wird in polnischer Regie durchgeführt


4. Rad- und Fußgängerbrücke Zelz - Siedlec

Für dieses Projekt hatte das Ministerium des Innern beim Bundesministerium des Innern (BMI) die Ergänzung der Anlage 2 des deutsch-polnischen Abkommens über Grenzübergänge und Arten des grenzüberschreitenden Verkehrs vom 19.11.1992 beantragt.

Am 01.09.2008 erfolgte die Freigabe für den öffentlichen Verkehr, am 05.09.2008 erfolgte die feierliche Einweihung einschließlich Namensgebung der Brücke.

 

Weiterführende Beiträge:

  • Prioritätenliste Grenzbrücken

    Prioritätenliste zur Wiederherstellung kriegszerstörter Grenzbrücken bzw. Neuerrichtung deutsch-polnischer Verbindungen auf kommunaler Ebene

Letzte Aktualisierung: 01.12.2014