Hinweise zur Aufstellung und Prüfung von immissionstechnischen Untersuchungen im Rahmen der Entwurfsplanung im Straßenbau (HIU)

Immissionstechnische Untersuchungen dienen dazu, rechtliche und technische Aussagen für Straßenbauvorhaben auf der Grundlage gesetzlicher Vorschriften zu treffen. Sie sind als integrierter Bestandteil eines Straßenentwurfes zu verstehen.
Demzufolge sind die Planunterlagen angepasst an die "Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE-1985)" (BMV ARS 1/1985 vom 11.12.1984), die "Richtlinien für den Lärmschutz an Straßen - RLS-90" (siehe Punkt 2.1) und das "Merkblatt über Luftverunreinigungen an Straßen, Teil: Straßen ohne oder mit lockerer Randbebauung, - Ausgabe 1992 - MLus-92" ( siehe Punkt 2.8) zu erstellen.

Die "Hinweise zur Aufstellung und Prüfung" dienen als allgemeingültige Bearbeitungshinweise für die Aufstellung und Prüfung immissionstechnischer Untersuchungen im Rahmen der Entwurfsplanung. Sie sollen dem Aufsteller immissionstechnischer Untersuchungen als Hilfsmittel dienen und dazu beitragen, den Umfang der Untersuchungen bei qualitativ hohem Niveau auf das notwendige Maß zu reduzieren, Fehler zu vermeiden und somit den erforderlichen Überprüfungsaufwand zu verringern.

Die "Hinweise zur Aufstellung und Prüfung" können - und wollen - nicht alle möglichen Fragestellungen abschließend beantworten. Es ist in jedem Einzelfall zu prüfen, ob die hier aufgeführten Unterlagen ergänzt werden müssen oder entfallen können.

Die im Straßenentwurf - Erläuterungsbericht Punkt 3.3.4.1 Lärm und Schadstoffe bzw. im Punkt 5.1 Schallschutzmaßnahmen vorzunehmende Bewertung hat sich an den Vorgaben der Zusammenfassung der immissionstechnischen Erläuterungsberichte zu orientieren.

Die "Hinweise zur Aufstellung und Prüfung" gelten sowohl für die Erstellung des RE-Vorentwurfes als auch der Planfeststellungsunterlagen, soweit nicht anders vermerkt.

Die "Hinweise zur Aufstellung und Prüfung" befassen sich nicht mit dem Thema der Lärmsanierung, da Lärmsanierungsmaßnahmen als freiwillige Leistungen des Bundes nur in äußerst begründeten Fällen Bestandteil von RE-Vorentwurfsunterlagen sind.
Ist nach Prüfung entsprechend dem Schreiben MSWV Az.: 54.4 vom 20.12.01 - "Durchführung von Lärmsanierungsmaßnahmen an Bundesfernstraßen - Erlass zur Vorlagepflicht bei Wand-/Wallkonstruktionen" - die Durchführung von Schallschutzmaßnahmen vorgesehen, hat die Erstellung der Planungsunterlagen nach den "Hinweisen zur Aufstellung und Prüfung" zu erfolgen.

Die "Hinweise zur Aufstellung und Prüfung" sind untergliedert in "Hinweise zur Aufstellung schalltechnischer Untersuchungen" (Punkt 1) und "Hinweise zur Aufstellung luftschadstofftechnischer Untersuchungen" (Punkt 2). Hier werden allgemeingültige Bearbeitungshinweise für die Aufstellung sowie den Aufbau immissionstechnischer Untersuchungen gegeben.

Grundsätzlich besteht eine immissionstechnische Untersuchung aus

  • Erläuterungsbericht einschließlich Kostenberechnung,
  • Berechnungsergebnissen,
  • Planunterlagen,

soweit nicht im Einzelfall auf Teile verzichtet werden kann. (Abweichungen sind in begründeten Fällen zulässig, jedoch im Erläuterungsteil der entsprechenden Unterlage zu begründen.)

Die Gliederung der Erläuterungsberichte ist jeweils in einem Beispiel im Anschluss an die Hinweise enthalten; weiterhin sind in diesen Beispielen Muster eines aufgestellten Erläuterungsberichtes einschließlich der Darstellung von Berechnungsergebnissen enthalten.

Um die Aufstellung von Planfeststellungsunterlagen zu erleichtern, wurden im Beispiel als Anlagen textliche Ausführungen aufgenommen, die in einem RE-Vorentwurf nicht enthalten sind. Diese Ausführungen können projektbezogen in die Erläuterungsberichte der immissionstechnischen Untersuchungen eingearbeitet werden.

Die Anlage 4 "Zeichenerklärung Immissionsschutz für Planunterlagen" enthält eine Zusammenfassung der für das Land Brandenburg anzuwendenden Planzeichen.

Die Entwurfserarbeitung obliegt dem jeweiligen Straßenbauamt. Zur zielsicheren und schnellen Bearbeitung von RE-Vorentwürfen ist vor der Weitergabe der Unterlagen an die prüfende/genehmigende Behörde durch das BSBA/BABA zu gewährleisten, dass die Anforderungen des geltenden Regelwerkes eingehalten werden. Die RE-Unterlagen sind demzufolge während der Vorprüfung einer Plausibilitätskontrolle zu unterziehen.

Der Punkt 3 enthält Anhaltspunkte zum Inhalt der Vorprüfung.

Um eine detaillierte Überprüfung schalltechnischer Untersuchungen vornehmen zu können, ist in den Ingenieurverträgen die Übergabe der schalltechnischen Berechnung in Datenform zu vereinbaren. Dem Projekt sind Projektdisketten in 3 2"-Format mit Maßnahmenbezeichnung beizufügen (Inhalt: Eingabe-/ Ergebnisdateien) und an die prüfende Behörde zu übergeben.

1 vgl. Punkt 2.1 Runderlass MSWV, Abt. 5 - Nr. 13 - Bundesfern- und Landesstraßen - vom 28.05.1997 - Vorlage von Straßenentwürfen für Baumaßnahmen an Bundesfern- und Landesstraßen
 

Letzte Aktualisierung: 08.02.2011