Lärmschutz durch Photovoltaik

Einsatz von Photovoltaikanlagen im Straßenbau

Lärmschutz durch Photovoltaikanlagen © DEGES

Brandenburgs Vorreiterrolle - Das Land Brandenburg gehört zu den führenden Bundesländern in Deutschland, die erneuerbare Energien verstärkt einsetzen. Nicht umsonst wurde in diesem Zusammenhang Brandenburg sowohl 2008 als auch 2010 als bestes Bundesland mit dem Leitstern der Agentur für erneuerbare Energien ausgezeichnet.

Das Ziel, den Spitzenplatz bei den erneuerbaren Energien auszubauen ist auch im Koalitionsvertrag der Regierungskoalition verankert worden. Darin heißt es:

„Die Koalition setzt sich dafür ein, dass die erneuerbaren Energien aus Wind, Sonne, Wasser, Biomasse und Erdwärme gemäß der Energiestrategie 2020 zu einer tragenden Rolle des Energiemix in Brandenburg ausgebaut werden.“

und

„Einen Schwerpunkt der Forschungs- und Entwicklungspolitik werden wir auf innovative Umwelt- und Energietechniken legen. Besonders unterstützt und ausgebaut werden sollen dabei z. B. die Forschung bzgl. CO2-armer Kohlekraftwerke, Photovoltaik, Biomasse und Geothermie […].“

Daher stehen Photovoltaikanlagen schon seit Längerem im Fokus von Landesregierung und Öffentlichkeit. Bisher fanden diese jedoch ausschließlich im Hochbau oder auf Freiflächen ihre Anwendung. Nun will die brandenburgische Landesregierung auch im Straßenbau mit der Nutzung von Photovoltaikanlagen neue Wege beschreiten.

Projekt „Achtstreifiger Ausbau der A 10 zwischen dem AD Nuthetal und dem AD Potsdam“

Seit einigen Jahren ist es das erklärte Ziel, die Belastungen der Bürgerinnen und Bürger durch Verkehrslärm wirksam zu reduzieren. Da Planung und Bau von Bundesfernstraßen deutschlandweit jedoch nach feststehenden Grundsätzen einheitlich geregelt sind, kann die Straßenbauverwaltung selbst nur den gesetzlich festgelegten Lärmschutz zur Verfügung stellen. Ein darüber hinaus gehendes Mehr an Lärmschutz wird vom Bund nicht finanziert.

So verhielt es sich auch bei der Planung des achtstreifigen Ausbaus der Bundesautobahn A 10 zwischen dem AD Potsdam und dem AD Nuthetal.

Vorhabenträger ist die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und –bau GmbH (DEGES). Sie führt im Auftrag des Landes und des Bundes die Planung und den Bau dieser Maßnahme durch.

Um den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort jedoch mehr Lärmschutz anbieten zu können, wurde auf Initiative der ortsansässigen Bürgerinitiative „Lärmschutz jetzt“ der Vorschlag aufgegriffen, das Nutzen von Lärmschutzwänden für die Errichtung von Photovoltaikanlagen zu prüfen, um einerseits einen zusätzlichen Lärmschutz z. B. durch eine Aufstockung der Lärmschutzwände zu erreichen und andererseits mit den Erträgen zusätzlichen Lärmschutz an anderer Stelle zu finanzieren.

Der achtstreifige Ausbau der südlichen A 10 bietet eine Vielzahl an Möglichkeiten, entlang der Bundesautobahn Photovoltaikanlagen einzusetzen. Daher wurde diese Maßnahme als geeignetes Pilotprojekt für den Einsatz von solarem Lärmschutz im Straßenbau angesehen. Näheres finden Sie auf den Internetseiten der DEGES (siehe Textbox).

Landtagsbeschluss „Lärmschutz durch Photovoltaikanlagen“

Am 11.11.10 hat der brandenburgische Landtag einstimmig einen Beschluss zum Lärmschutz durch Photovoltaikanlagen gefasst. Mit diesem Beschluss will die Landesregierung mit den zuständigen Fachministerien für Infrastruktur, Wirtschaft und Umwelt ihren Beitrag zur Förderung der Solarenergie in Brandenburg leisten und speziell für das o. g. Projekt an der A 10 den Einsatz von Photovoltaikelementen an Lärmschutzanlagen unterstützen.

Mit der Nutzung von Lärmschutzanlagen durch Photovoltaikelemente wird in Brandenburg nahezu Neuland betreten. Fragen z. B. des Planungsablaufes und des Rechtsstatus einer Photovoltaikanlage auf/an einer Lärmschutzanlage sind ungeklärt, da auch auf Bundesebene keine einheitlichen Vorgaben vorliegen.

Seit Ende 2010 bereitet eine Arbeitsgruppe unter der Leitung des Landesbetriebs Straßenwesen des Landes Brandenburg die Umsetzung des Landtagsbeschlusses vor. Ihr gehören neben dem Landesbetrieb Straßenwesen Vertreter des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft, des Ministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz und der DEGES sowie die Bürgermeisterin der Gemeinde Michendorf und Mitglieder der Bürgerinitiative „Lärmschutz Jetzt“ an.

Die Arbeitsgruppe ist sich einig, dass für eine erfolgreiche Umsetzung von Lärmschutz mit Hilfe von Photovoltaikanlagen noch viele offene und kritische Punkte zu klären sind, für die eine konstruktive Zusammenarbeit aller beteiligten Institutionen unbedingt erforderlich ist.

Eröffnung des Interessenbekundungsverfahren „Photovoltaik Plus Lärmschutz“

Mit Datum vom 14.02.2011 wurde das Interessenbekundungsverfahren eröffnet.

Dieses Projekt mit einem Investitionsaufwand von mehr als 25 Mio. € wird von der DEGES als Vorhabenträger durchgeführt. Es handelt sich hier um das Nutzen von Lärmschutzanlagen und Freiflächen entlang der Bundesautobahn A 10 zwischen dem AD Potsdam und dem AD Nuthetal.

Mit dem Interessenbekundungsverfahren wurde die Wirtschaft aufgefordert, ihr Interesse für den Bau und das Betreiben der Photovoltaikanlagen anzumelden und konkrete Vorschläge zur Umsetzung abzugeben.

Abschluss des Interessenbekundungsverfahrens

 Ende April konnte das Interessenbekundungsverfahren erfolgreich abgeschlossen werden. Mehr als 90 bundesweite und auch ausländische Anfragen lagen der DEGES vor. Letztendlich gingen insgesamt 34 Interessenbekundungen  bis Ende März bei der DEGES ein. Zu fachspezifsichen Fragen wurden daraufhin Informationsgespräche geführt.

Die Gespräche haben zu vielen neuen Erkenntnissen geführt und damit erheblich zur Weiterentwicklung des Projektes beigetragen. Sie haben aber auch gezeigt, dass noch einige Problempunkte vorhanden sind, die über die Arbeitsgruppe geklärt werden müssen, um eine erfolgreiche Umsetzung des Projektes zu erreichen.

 

Letzte Aktualisierung: 07.11.2011