Ziele

Warum brauchen wir Bürgerbeteiligung?

Bürgerbeteiligung gilt heute als eine Voraussetzung für erfolgreiche Infrastruktur- und Stadtentwicklungspolitik. Warum? 

  • Für die Bürgerinnen und Bürger sowie Interessengruppen bietet sie die Chance, eigene Sichtweisen, Kenntnisse und Zielvorstellungen in Planungs- und Entscheidungsprozesse einzubringen. Oft gelingt es auf diesem Weg auch, Politik und Verwaltung mit Ideen, Sachkunde und Engagement zu unterstützen. Wer sich beteiligt, kann mit gestalten. Dabei kann es um grundsätzliche Fragen der Zukunft unseres Landes gehen oder aber um die Entwicklungen „vor der eigenen Haustür“.
  • Für Verwaltung und Politik bietet „richtig gemachte“ Bürgerbeteiligung Chancen auf mehr Akzeptanz für Planungen und Entscheidungen und somit auf den Ausgleich unterschiedlicher Interessen, womöglich auch auf im Dialog erzielte bessere Lösungen. Bürgerbeteiligung kann helfen, neue Herausforderungen, die z.B. der demografische Wandel für die Städte und Gemeinden mit sich bringt, besser zu bewältigen. 

© MIL


 

 Was tut das MIL?

Die Aufgabe, Regeln für Beteiligung und Engagement zu schaffen bzw. anzuwenden, stellt sich auch in den Handlungsfeldern des MIL:

  • In vielen Bereichen setzt das MIL die Rahmenbedingungen und gibt vor, wie Dritte –etwa die Kommunen oder andere Vorhabensträger– Beteiligung gestalten und handhaben sollen. Oft gibt es dabei einen Rechtsrahmen, der auf europäischer oder bundesdeutscher Ebene vorgegeben ist und in dem sich die Länderregelungen bewegen bzw. der direkt vom Planungsträger anzuwenden ist.
  • In anderen Bereichen ist das MIL selbst für die Durchführung von Beteiligungsverfahren zuständig oder hat damit nachgeordnete Behörden betraut.
  • Darüber hinaus gibt es im Themenfeld von Infrastruktur, Stadtentwicklung und Landwirtschaft viele Bereiche, in denen sich Bürgerinnen und Bürger kritisch und unterstützend in Entwicklungsprozesse einbringen und aktiv werden, ohne dass es hierbei um förmliche Verfahren geht.

Bürgerbeteiligung ist somit ein Sammelbegriff für eine große Vielfalt an Vorgehensweisen. Für die Beteiligten kann dies eine schwierige Herausforderung sein, die Fachwissen, Ausdauer und Kompetenzen bei der Gestaltung von Verfahren und der Bewältigung von Konflikten erfordert. Das ist auch eine Herausforderung für das MIL.