Flurneuordnungsverfahren

Die ländliche Bodenordnung unterstützt die Entwicklung der ländlichen Räume durch Neuordnung des Grundbesitzes. Ziele können die Verbesserung der Agrarstruktur oder die Realisierung von Landentwicklungs- und Infrastrukturvorhaben sein.

© MIL, H.J.Stricker

Die Durchführung von Flurbereinigungsverfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) und von Verfahren nach dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz (LwAnpG) sind im Rahmen der ländlichen Entwicklung wichtige und vordingliche Aufgaben. Neben der Verbesserung der Produktions- und Arbeitsbedingungen in der Land- und Forstwirtschaft sowie der Überwindung eines der größten Investitionshemmnisse im Land Brandenburg - das getrennte Eigentum an Grundstücken und Gebäuden - geht es dabei zunehmend um die Lösung von Landnutzungskonflikten, die gemeindeübergreifende Dorfentwicklung, die Umsetzung der wasser- und naturschutzgesetzlichen Belange sowie die eigentums-, sozial- und umweltverträgliche Einbindung von infrastrukturellen Großvorhaben in das Wirkungsgefüge ländlicher Räume.

Seit Inkrafttreten des Brandenburgischen Landentwicklungsgesetzes (BbgLEG) am 29. Juni 2004 sind die Teilnehmergemeinschaften (Gemeinschaft der Grundstückseigentümer) für wesentliche Aufgaben der Flurneuordnungsverwaltung zuständig. Die Teilnehmergemeinschaft ist insbesondere zuständig für die Aufstellung der allgemeinen Grundsätze für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurbereinigungsgebietes, die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 FlurbG und die Aufstellung des Flurbereinigungsplanes und handelt (nach außen und im Verhältnis zu den einzelnen Teilnehmern) durch einen von den Teilnehmern gewählten Vorstand. Die Teilnehmergemeinschaften verkörpern als Träger des Verfahrens das „Bottum-up“ – Prinzip innerhalb des ihnen durch das FlurbG und BbgLEG zugewiesenen Kompetenzrahmens. Im Rahmen von Teilnehmerversammlungen können die einzelnen Grundstückseigentümer das Verfahren beeinflussen. Dabei hat jeder Teilnehmer eine Stimme.

Da die Teilnehmergemeinschaft und ihre ehrenamtlichen besetzten Organe aus Bürgern weder über planungs- noch verwaltungstechnischen Sachverstand verfügen, wird der Teilnehmergemeinschaft zur ordnungsgemäßen Wahrnehmung der behördlichen Aufgaben ein Mitarbeiter der oberen Flurbereinigungsbehörde, dem Landesamt für ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung (LELF) zur Seite gestellt wird.

Mit Hilfe der flexibel einsetzbaren Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz, das die rechtliche Grundlage zur wirksamen Umsetzung integrierter ländlicher Entwicklung bildet, können konkurrierende Fachplanungen zu einem Planungsverbund zusammengeführt und Maßnahmen konsensfähig realisiert werden.