Bundesverkehrswegeplan 2015 - Anmeldeverfahren

© MIL Grundlage für die Entwicklung und den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur des Bundes sind die Bundesverkehrswegepläne (BVWP). Ein Bundesverkehrswegeplan wird von dem jeweils  für Verkehr zuständigen Bundesministerium aufgestellt und vom Bundeskabinett beschlossen. Er enthält den Erhaltungsbedarf für die Bundesverkehrsinfrastruktur sowie alle von der Bundesregierung beabsichtigten Investitionsprojekte für Straßen, Schienen und Wasserstraßen.

Beim BVWP handelt es sich um ein Rahmenprogramm und Planungsinstrument, er ist jedoch kein Finanzierungsplan oder -programm, hat keinen Gesetzescharakter und ersetzt keine öffentlich-rechtlichen Genehmigungen. Er gilt bis zur Verabschiedung des nächsten BVWP, in der Regel 10 bis 15 Jahre. Der derzeit gültige Bundesverkehrswegeplan ist der BVWP 2003.

Projektanmeldungen für die Bundesschienenwege und Bundeswasserstraßen

Für die Bereiche Schiene und Bundeswasserstraße obliegt dem Land keine Auftragsverwaltung. Das BMVBS hat den obersten Verkehrsbehörden der Länder aber die Möglichkeit eingeräumt, aus regionaler Sicht erwogene Infrastrukturprojekte zur Aufnahme in den BVWP vorzuschlagen.

Die Länder sollen sich bei der Anmeldung von Schienenmaßnahmen auf besondere Projekte mit einer hohen Verkehrsnachfrage beschränken. Bei den Projektvorschlägen sollte es sich um realistische Projekte mit einem Betrachtungszeitraum bis etwa zum Jahr 2030 handeln.

Das BMVBS wird alle noch nicht begonnenen Schienenprojekte – auch Maßnahmen des vordringlichen Bedarfs des Bedarfsplans 2004 und der Bedarfsplanüberprüfung 2010 – als grundsätzlich disponible Projekte prüfen und neu bewerten.

Die für Brandenburg im Arbeitsszenario 2030 aufgenommenen Maßnahmen mit BVWP-Relevanz im Bereich Schiene sind in der rechten Textbox "Anlagen" einsehbar.

Im Bereich Bundeswasserstraßen muss jedes erwogene Projekt (keine einzelnen Baulose) einen eigenständigen Verkehrswert nachweisen.

Indisponibel sind im Bau befindliche Vorhaben bzw. Projekte mit bereits abgeschlossenen Bauverträgen.

Der Ersatzneubau der Straßenbrücken L 200 in Eberswalde und L 291 in Niederfinow über den Oder-Havel-Kanal (HOW) als Engpässe für den 2-lagigen Containerverkehr (zu geringe Durchfahrtshöhen) ist im Infrastrukturbeschleunigungsprogramm II des Bundes für die Jahre 2013/14 eingestellt. Die zwei Brücken befinden sich bereits in Bau.

Die durch das Land Brandenburg angemeldeten Projekte im Bereich Bundeswasserstraßen sind in der rechten Textbox "Anlagen" einsehbar.

Projektanmeldungen Bundesfernstraßen - Anmeldung Straßenbaumaßnahmen abgeschlossen

Der BVWP bildet auch die Grundlage für den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Ausbaugesetzes für Bundesfernstraßen mit dem zugehörigen Bedarfsplan. Der Deutsche Bundestag beschließt über die Aufnahme der Projekte des BVWP und eventuell weiterer Projekte in den Bedarfsplan des Fernstraßenausbaugesetzes. Erst damit ist der Bedarf für die ausgewählten Projekte gesetzlich festgelegt.

Gemäß dem Koalitionsvertrag 2009 der Bundesregierung laufen bei dem für Verkehr zuständigen Bundesministerium derzeit die Arbeiten für die Aufstellung eines neuen Bundesverkehrswegeplans, der im Jahr 2015 vorgelegt werden soll.

Den Bundesländern obliegt die Auftragsverwaltung für die Bundesfernstraßen. Das für Verkehr zuständige Bundesministerium hat deshalb die Länder aufgefordert, die Straßenbauprojekte zu benennen, die aus Sicht des Landes einer Bewertung im Rahmen der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans unterzogen werden sollen. Die Bewertung der Projekte und die Festlegung, welche dieser Projekte dann tatsächlich in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen werden, trifft das für Verkehr zuständige Bundesministerium.

Für das Land Brandenburg hat die Straßenbauverwaltung in ähnlicher Form wie beim Landesstraßenbedarfsplan im Rahmen einer Schwachstellenanalyse im Bundesstraßennetz (außer Autobahnen) Maßnahmen für die Aufnahme in den Bedarfsplan Bundesfernstraßen identifiziert und den Entwurf einer Maßnahmeliste des Landes Brandenburg erstellt.

Dieser Entwurf wurde zur ergänzenden Berücksichtigung regionaler und/oder kommunaler Schwerpunktsetzungen einem öffentlichen Beteiligungsverfahren, welches durch Minister Vogelsänger am 7.12.2012 eröffnet worden ist, unterzogen.

Die Träger öffentlicher Belange sowie die Bürgerinnen und Bürger hatten  die Möglichkeit, bis 31.01.2013 zu diesem Entwurf Stellung zu nehmen. Insgesamt sind ca. 200 Stellungnahmen u.a. von Gemeinden, Kreisen, Wirtschafts- und Umweltverbänden und Bürgern eingegangen.

Die im Beteiligungsverfahren eingegangen Hinweise und Anregungen wurden geprüft und bei der Überarbeitung des Entwurfs berücksichtigt. Das Ergebnis wurde Bestandteil der Anmeldeliste des Landes BB, die Minister Vogelsänger am 21.05.2013 im Rahmen einer Präsentation u.a. den Landräten und OBM sowie den Mitgliedern des Ausschusses für Infrastruktur und Landwirtschaft des Landtages BB vorgestellt hat. Die Anmeldeliste mit Stand vom 21.05.2013 wurde auf der Internetseite des MIL veröffentlicht.

Die zur Anmeldung vorgesehenen Straßenbaumaßnahmen wurden seitdem nach den Vorgaben des Bundes aufbereitet und beim für Verkehr zuständigen Bundesministerium zur Bewertung eingereicht. Mit Stand Januar 2014 wurde die Anmeldung abgeschlossen.

Die Gesamtliste und eine Übersichtskarte mit den angemeldeten Vorhaben des Landes Brandenburg sowie Projektübersichten für jede Maßnahme stehen zur Einsicht und als „Download“ bereit.

Die Projektbewertungen aller Bundesländer werden ab Sommer 2014 durch das für Verkehr zuständige Bundesministerium durchgeführt und werden ca. 1 Jahr in Anspruch nehmen.

Öffentlichkeitsbeteiligung

Die Träger öffentlicher Belange sowie die Bürgerinnen und Bürger hatten die Möglichkeit, bis 31.01.2013 zum 1. Entwurf der Vorschlagslisten Stellung zu nehmen.

Das MIL bedankt sich bei allen Teilnehmern am Beteiligungsverfahren zum Entwurf der Maßnahmenlisten. Die Stellungnahmen wurden ausgewertet. Aufgrund der Vielzahl der Stellungnahmen konnte nicht auf jede Stellungnahme im Einzelnen geantwortet werden.

 

Letzte Aktualisierung: 14.06.2016

Anlagen

Stellungnahme Brandenburgs zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes 2030

Projektanmeldung Schiene und Wasserstraße

Projektanmeldung Straße

Maßnahmeentwicklung

Schwachstellenanalyse für das Bundesstraßennetz des Landes Brandenburg