Direkte Demokratie

In Deutschland und damit auch in Brandenburg gibt es die Möglichkeit, einzelne Entscheidungen direktdemokratisch zu treffen. Das kann ergänzend oder korrigierend zur Entscheidungsfindung der repräsentativen Demokratie geschehen.

 

Plakat Demokratie stärken © MIL, H. J. Stricker

 

Die Brandenburgische Landesverfassung gilt als sehr weitreichend hinsichtlich der direktdemokratischen Beteiligungsmöglichkeiten. Auch hier gilt aber: Voraussetzung ist ein hohes öffentliches Interesse, da Quoren (d. h. Mindestteilnehmerzahlen) erreicht werden müssen.

  • Mit Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid stellt die Brandenburgische Landesverfassung allen Bürgerinnen und Bürgern direktdemokratische Mitwirkungsmöglichkeiten zur Verfügung, die auch für Themen der räumlichen Planung genutzt werden können. Ein Beispiel ist das Volksbegehren zur Durchsetzung eines Nachtflugverbotes am Flughafen BER.

 

Praxisbeispiele

Zahlreiche Praxisbeispiele zum Thema Bürgerbeteiligung
finden Sie hier...


Externe Links

Landeszentrale für politische Bildung Brandenburg - Politische Teilhabe

Landeszentrale für politische Bildung Brandenburg - Direkte Demokratie

Landtag Brandenburg - Politische Mitgestaltung