Was ist ein Aufgabenträger im Nahverkehr?

Das Erklärstück Nr. 6

Aufgabenträger Bus und Bahn © MIL, Schultz

Der Begriff „Aufgabenträger“ stammt aus dem Personenbeförderungsgesetz, Paragraf 8. Dort heißt es: „Für die Sicherstellung einer ausreichenden Bedienung der Bevölkerung mit Verkehrsleistungen im öffentlichen Personennahverkehr sind die von den Ländern benannten Behörden (Aufgabenträger) zuständig.“ Aufgabenträger in Brandenburg ist das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung.

Die ÖPNV-Aufgabenträger sind in Deutschland seit 1996 für die Organisation des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) zuständig. Bis dahin lag diese Aufgabe beim Bund. Seitdem sind die Länder Aufgabenträger und vereinbaren im Interesse der Allgemeinheit Leistungen mit den Eisenbahnverkehrsunternehmen. Die Verkehrsverträge werden dabei zu immer größeren Teilen im Wettbewerb vergeben. Das wirkt sich positiv auf Kosten, Leistung und Qualität aus.

Bundesarbeitsgemeinschaft SPNVNeues Fenster: Bild vergrößernAufgabenträger des Schienenpersonennahverkehr Quelle: Bundesarbeitsgemeinschaft SPNV (BAG)Die derzeit bundesweit 27 Aufgabenträger im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) haben die Verantwortung für die Mobilität der Menschen in einem bestimmten Gebiet. In Brandenburg und Berlin sind die Länder Aufgabenträger für den Schienenpersonennahverkehr – also die Regionalbahn und S-Bahn. Als Dienstleister und Regieebene steht der Verkehrsverbund Berlin Brandenburg (VBB) bereit, alles hierfür Notwendige zu organisieren. Die Landkreise und kreisfreien Städte sowie auch Berlin sind Aufgabenträger für den übrigen Personennahverkehr, also für die Busse und Straßenbahnen in ihren jeweiligen Gebieten. Auch sie bedienen sich Verkehrsgesellschaften und Zweckverbänden als Dienstleister.

In anderen Bundesländern gibt es auch andere Organisationsformen. Zum Beispiel sind in Sachsen fünf Zweckverbände Aufgabenträger für den ÖPNV, in Hessen sind es drei. Bayern, Thüringen oder Schleswig-Holstein haben zum Beispiel die Aufgabenträgerschaft an landesweit zuständige Verkehrsverbünde übertragen.

Aufgabenträger sind notwendig, weil sich Mobilität nicht von alleine nach den Gesetzen der Marktwirtschaft (Angebot und Nachfrage) organisiert und nicht kostendeckend von den Verkehrsunternehmen angeboten werden kann. Mobilität ist also ein Teil der Vorsorge (Daseinsvorsorge) des Staates für die Menschen. Sie wird vom Staat mitfinanziert und daher als Aufgabe „getragen“.