Bundesverkehrswegeplan

Kabinett hat Bundesverkehrswegeplan 2030 Anfang August 2016 beschlossen

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Das Bundeskabinett hat am 03.08.2016 den von Bundesminister Alexander Dobrindt vorgestellten Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 sowie die Ausbaugesetze für die Bundesschienen-, Bundesfernstraßen- und Bundeswasserstraßenwege beschlossen.

Der neue Bundesverkehrswegeplan umfasst insgesamt rund 1.000 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 269,6 Milliarden Euro. Diese teilen sich auf in 112,3 Milliarden Euro für Schienenwege, 132,8 Milliarden Euro für Bundesfernstraßen, und 24,5 Milliarden Euro für Bundeswasserstraßen.

Beim Bundesverkehrswegeplan hat Brandenburg viel, aber nicht alles erreicht.

Infrastrukturministerin Kathrin Schneider begrüßt,  dass die vom Land Brandenburg angemeldeten Straßenbauprojekte in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen wurden. Darin enthalten sind Vorhaben mit einem Volumen von 3,6 Milliarden Euro. Einige Projekte im Bereich Schiene und Wasserwege sind allerdings nicht der Plankategorie „Vordringlicher Bedarf“ zugeordnet worden.

„Alles in allem haben wir viel erreicht. Wichtige Straßenbauvorhaben, wie der Bau der A 14 oder der Ausbau mehrerer Bundestrassen sind in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen worden, damit sind wir zufrieden.

Bei den Bahnstrecken bleibt der Plan hinter dem zurück, was wir angemeldet hatten. Hier müssen wir weiter dafür werben, dass einige Projekte so umgesetzt werden, wie wir dies für notwendig halten. Dazu zählt der Ausbau der Strecke Berlin-Cottbus-Görlitz. In den vordringlichen Bedarf gehört auch der Ausbau der Schleusen Fürstenwalde und Kleinmachnow “, sagte Infrastrukturministerin Kathrin Schneider.

Für die Strecke Berlin-Stettin sieht der Bundesverkehrswegeplan die Elektrifizierung vor, nicht aber den zweigleisigen Ausbau, wie es das Land für erforderlich hält. In die Plankategorie „Potentieller Bedarf“ wurden die Bahnstrecken Berlin-Cottbus-Görlitz und Cottbus-Forst aufgenommen. Nach Ansicht des Landes sollten auch diese modernisiert und ausgebaut werden. Die Schaffung zusätzlicher Kapazitäten für die Personen-und Güterverkehr bleibt ein wichtiges Ziel, denn der Hauptstadtregion wird ein zunehmendes Verkehrsaufkommen in den kommenden Jahren vorhergesagt.

Insgesamt hatte das Land 92 Projekte angemeldet, 76 im Bereich Straßen, 10 für die Schiene und 6 Vorhaben an Wasserwegen.

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