Förderbedingungen im ÖPNV erheblich verbessert

Förderrichtlinie für Investitionen in den Öffentlichen Personennahverkehr verbessert

Landesnahverkehrsplan © C. Schultz

Die Grenze für zuwendungsfähige Ausgaben bei Investitionen im Öffentlichen Personennahverkehr aus dem Kommunalen Infrastrukturprogramm ist von 200 Tsd. Euro auf 50 Tsd. Euro abgesenkt worden. Dies wurde mit der Neufassung der Richtlinie zur Förderung von Investitionen für den Öffentlichen Personennahverkehr im Land Brandenburg (RiLi ÖPNV-Invest) ermöglicht.

Verkehrsministerin Kathrin Schneider: „Viele Städte und Gemeinden hatten kleinere Maßnahmen zur Verbesserung der Zugangsstellen zum ÖPNV nachgefragt. Darauf haben wir mit der Änderung der Förderrichtlinie reagiert und die Bedingungen verbessert, um das Angebot für die Nutzerinnen und Nutzer des öffentlichen Nahverkehrs attraktiver zu gestalten und die Barrierefreiheit zu verbessern. Die Mittel können für die Neugestaltung der Bahnhöfe und  Haltestellen eingesetzt werden, auch für Park+Ride und Bike+Ride-Anlagen, die den Umstieg von Auto und Rad auf die Bahn erleichtern.“

Bisher lag die Untergrenze der zuwendungsfähigen Kosten bei 200 Tsd. Euro. Mit der Veröffentlichung der Richtlinie im Amtsblatt wurde diese Förderuntergrenze erheblich herabgesetzt.

Die Kommunen haben jetzt die Möglichkeit, auch für kleinere Vorhaben Fördermittel zu beantragen.

Das Landesamt für Bauen und Verkehr als Bewilligungsbehörde berät die Kommunen. Für das Programm ÖPNV-Invest stehen von 2016 bis 2019, 20 Millionen Euro aus dem Kommunalen Infrastrukturprogramm zur Verfügung.

Einen Auszug aus dem Amtsblatt finden Sie in der nebenstehenden Textbox.