Bauminister betonen die Bedeutung der Bürgerbeteiligung für die Baukultur

Diskussionsrunde © MIL

Ein gutes Jahr nach der Vorlage des Baukulturberichts der Bundesstiftung Baukultur im Herbst 2016 haben nun die Länder Position bezogen und den Bericht, der die ländlichen Räume und damit auch die kleinen und mittleren Städte zum Schwerpunkt hatte, gelobt.

Zu den Themen des Baukulturberichts, die aus Ländersicht besonders zu unterstreichen und zu unterstützen sind, gehört die Stärkung der kommunalen Selbstverantwortung durch mehr Planungs- und Gestaltungskompetenz bei Maßnahmen im Bereich Infrastrukturbau und -ausstattung sowie bei der Förderung der ländlichen Entwicklung. Die Kommunen müssten „im Interesse einer funktions- und entwicklungsfähigen örtlichen Gemeinschaft Prioritäten setzen (…) und Standards diskutieren.“ Dazu würden für die kleinen und mittleren Städte und Gemeinden maßstabsgerechte Organisations- und Verfahrensmodelle sowie Stärkung des Erfahrungsaustauschs zwischen den lokalen Akteuren angestrebt.

Leitbild-Werkstatt in Wildau © MILIm Verständnis, dass Baukultur Verfahrenskultur ist, wurde in der Bauministerkonferenz für die Nutzung angemessener Verfahren der Bürgerbeteiligung bei der Zielfindung, Planung und Umsetzung von Bauvorhaben, unter Berücksichtigung der Dauer und Mehrstufigkeit von Prozessen plädiert. Auch wenn der Einsatz innovativer und lokal angepasster Aktivierungs- und Beteiligungsmethoden angezeigt ist, müsse dabei die Abwägungs- und Entscheidungsverantwortung der demokratisch gewählten Institutionen gewahrt werden. Dabei sehen sich die Länder an der Seite des Bundes in der Mitverantwortung für die weitere Entwicklung der Baukultur in kleineren Städten und Gemeinden. An die Städte und Gemeinden wurde ebenfalls appelliert.

Den vollständigen Beschlusstext aus der Bauministerkonferenz vom November 2017 können Sie unter dem rechts angegebenen Link nachlesen.