Pressemitteilungen des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung 2017

März

23.03.2017 Jesse startet die Sanierung der Ortsdurchfahrt Ribbeck

Pressemitteilung

Verkehrsstaatssekretärin Ines Jesse hat heute den ersten Spatenstich für die Sanierung der Ortsdurchfahrt in Ribbeck (Havelland) im Zuge der Bundesstraße 5 gesetzt. Die Fahrbahn wird grundhaft erneuert und verengt. Künftig wird die Straße nur noch eine Breite von 6,5 Meter haben. Auf diese Weise soll dafür gesorgt werden, dass der Durchfahrtsverkehr verlangsamt wird. weiter

22.03.2017 Endspurt der Frühjahres-Discotour: Schutz(B)engel fliegen nach Potsdam und Marwitz

Presseeinladung

Die Schutzengel und Schutzbengel der Verkehrssicherheitskampagne „Lieber sicher. Lieber leben.“ des Brandenburgischen Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung setzen am kommenden Wochenende zum Endspurt der diesjährigen Frühjahres-Discotour an und besuchen Discotheken in Potsdam (24.03.) und Marwitz (25.03.), um mit den jungen Besuchern über die Gefahren und Risiken im Straßenverkehr zu sprechen. weiter

20.03.2017 Sanierung der B 102: Schneider setzt Spatenstich in Brandenburg an der Havel

Pressemitteilung

Verkehrsministerin Kathrin Schneider hat heute den Spatenstich für die Sanierung der Bundesstraße 102 in Brandenburg an der Havel gesetzt. Zwischen dem Ortseingang und der Brücke über dem Silokanal wird die Fahrbahn erneuert, ein Rad- und Gehweg gebaut und ein Regenwasserkanal neu verlegt. weiter

16.03.2017 Gemeinsam für gutes Wohnen- Bündnis nimmt die Arbeit auf

Pressemitteilung

Bauministerin Kathrin Schneider sowie Vertreterinnen und Vertreter von Kommunal- und Fachverbänden haben heute in Potsdam die Vereinbarung für das Bündnis für Wohnen im Land Brandenburg unterzeichnet. weiter

15.03.2017 Strampeln für die Verkehrssicherheit: Die Jubiläumstour von „Lieber sicher. Lieber leben.“ ist mit einem Smoothie-Bike in Eberswalde zu Gast

Presseeinladung

Zweite Station der Jubiläumstour der Verkehrssicherheitskampagne „Lieber sicher. Lieber leben.“: Am 18. März werden die Schutz(B)engel als Kampagnenbotschafter die Besucherinnen und Besucher der Rathauspassagen in Eberswalde im Rahmen eines bunten Programms für Verkehrssicherheit sensibilisieren. weiter

15.03.2017 Staatssekretärin Jesse setzt Spatenstich an der L 792

Pressemitteilung

Verkehrsstaatssekretärin Ines Jesse hat heute den ersten Spatenstich für den letzten Bauabschnitt an der Landesstrasse 792 in Blankenfelde-Mahlow gesetzt. Die Ortsdurchfahrt wird im Rahmen des 100-Millionen-Programms für Landesstraßen ausgebaut. Das Land, die Kommune und der Wasser- und Abwasserzweckverband Blankenfelde-Mahlow investieren insgesamt 1,7 Millionen Euro in die Sanierung dieses Teilabschnitts der Straße. weiter

15.03.2017 Schneider bei Podiumsdiskussion: „bunt statt blau – Kunst gegen Komasaufen“

Pressemitteilung

Alkoholmissbrauch unter Kindern und Jugendlichen ist auch in Brandenburg seit Jahren ein schwerwiegendes Problem. Die DAK-Gesundheit sucht nun in Kooperation mit dem Brandenburger Verkehrsministerium den Dialog mit mehr als 300 Jugendlichen aus Cottbus. Die Brandenburger Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung Kathrin Schneider und Vertreter der örtlichen Stadtverwaltung, Klinikum, Polizei und der Lebenshilfe haben in einer offenen Diskussionsrunde mit den Schülerinnen und Schülern über Ursachen, Erfahrungen, Auswirkungen und Wege gegen das so genannte Rauschtrinken diskutiert. weiter

13.03.2017 Filmuniversität und Ministerin stellen neue Kinospots vor

Pressemitteilung

Die neuen Kinospots der Verkehrssicherheitskampagne „Lieber sicher. Lieber leben." zum Thema "Ablenkung im Straßenverkehr" sind im Kasten. Verkehrsministerin Kathrin Schneider und die Filmuniversität Potsdam-Babelsberg präsentierten die Spots im Potsdamer Thalia Kino. weiter

10.03.2017 Schneider begrüßt Bundesratsentscheidung zu Tempo 30 vor Schulen und Kitas

Pressemitteilung

Verkehrsministerin Kathrin Schneider hat die Entscheidung des Bundesrats zu Tempo 30 vor Schulen, Kindertagesstätten und sozialen Einrichtungen begrüßt.
Damit wird die Herabsetzung der Geschwindigkeit vor solchen Einrichtungen zur Regel. Zukünftig muss in Einzelfällen erklärt werden, weshalb Tempo 30 nicht angeordnet wird.
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09.03.2017 Schneider überreicht Preise für Architekturwettbewerb in Frankfurt (Oder) – Schulneubau geplant

Pressemitteilung

Infrastrukturministerin Kathrin Schneider hat heute gemeinsam mit Frankfurts Oberbürgermeister Martin Wilke die Preise des Entwurfswettbewerbs für den Neubau an der Ulrich-von-Hutten Oberschule überreicht. Den ersten Preis in Höhe von 22.500 Euro bekam ein Team aus zwei Architektur- und einem Landschaftsplanungsbüro aus Berlin. Neben der Errichtung eines Schulgebäudes, ist auch die Neugestaltung von Freiflächen geplant, die städtebaulich eine Verbindung zwischen den Stadtteilen Alt- und Neuberesinchen herstellen. Der Wettbewerb und das Neubauprojekt werden mit Mitteln aus dem Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“ unterstützt. Zur Qualifizierung des Neubaus als inklusiven Bildungsstandort werden zudem EU-Fördermittel im Rahmen des Stadt-Umland-Wettbewerbs (SUW) eingesetzt. weiter

07.03.2017 Verkehrssicherheit im Kino: Verkehrsministerin Schneider und die Filmuniversität präsentieren neue Kampagnenspots

Presseeinladung

Am kommenden Montag stellt Verkehrsministerin Kathrin Schneider im Potsdamer Thalia-Kino die in Zusammenarbeit mit der Filmuniversität Babelsberg produzierten Kinospots zur Verkehrssicherheit vor. Zum Thema „Ablenkung im Straßenverkehr“ wurden im Rahmen eines Kurzfilmwettbewerbs zwei Teams prämiert, deren Filmbeiträge im Sommer in ausgewählten Brandenburger Kinos vor dem Hauptfilm gezeigt werden. weiter

03.03.2017 „Musik verbindet über Grenzen hinweg“ – Schneider bei Deutsch-Polnischen Musikfesttagen

Pressemitteilung

In Vertretung von Ministerpräsident Dietmar Woidke hat Infrastrukturministerin Kathrin Schneider die Deutsch-polnischen Musikfesttage eröffnet. Sie würdigte dabei die verbindende Kraft dieses traditionsreichen Kulturfestivals: „Musik verbindet über Grenzen. In der Freude über die Konzerte finden Kunstliebhaber zusammen. Von Anbeginn vor etwa 50 Jahren war die Veranstaltungsreihe ein Festival der deutsch-polnischen Grenzregion - auch während politischer Eiszeiten“, sagte Schneider am Freitag in Frankfurt (Oder). weiter

03.03.2017 Ehemalige Bundesschule bekommt Besucherzentrum – Schneider begrüßt die Entscheidung

Pressemitteilung

Bauministerin Kathrin Schneider hat die Entscheidung des Bundes begrüßt, 670.000 Euro für den Bau eines Besucherzentrums auf dem Gelände der ehemaligen Bundesschule des Allgemeinen Deutschen Gewerkschaftsbundes in Bernau bereit zu stellen. Das historische Gebäudeensemble ist, wie schon 2015, in die Liste des Programms „Nationale Projekte des Städtebaus“ aufgenommen worden. weiter

03.03.2017 3. Tag der Städtebauförderung am 13. Mai 2017

Pressemitteilung

Bereits zum dritten Mal findet der Tag der Städtebauförderung im gesamten Bundesgebiet statt. Bürgerinnen und Bürger können sich bei Stadtführungen, Gebäudebesichtigungen und Veranstaltungen über Projekte informieren, die mit Mitteln der Städtebauförderung unterstützt wurden. Bauministerin Kathrin Schneider ruft die Städte dazu auf, sich auch in diesem Jahr mit Aktionen zu beteiligen. weiter

02.03.2017 Schneider: Land braucht attraktive und unverwechselbare Städte und Dörfer - Leitfaden Gutes Planen und Bauen erschienen

Pressemitteilung

In Wandlitz wurde heute der neue Leitfaden „Gutes Planen und Bauen in kleinen Städten und Gemeinden“ des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung im Rahmen einer Fachtagung vorgestellt. Der Einladung des Ministeriums waren etwa 70 Fachleute und Vertreterinnen und Vertreter von Bürgervereinen gefolgt. Thema der Diskussionen waren die Herausforderungen und Chancen für Kleinstädte und Dörfer, die ihr baukulturelles Erbe bewahren wollen. weiter

02.03.2017 Beschleunigter Stadtumbau seit 2015 in vier Städten

Positive Bilanz der Kooperationsvereinbarungen

Infrastrukturministerin Kathrin Schneider hat im Februar 2015 mit den Städten Eisenhüttenstadt, Wittenberge, Frankfurt (Oder) und Wittstock/Dosse sowie mit den Wohnungsunternehmen der vier Stadtumbaustädte Kooperationsvereinbarungen abgeschlossen. Nach zwei Jahren Laufzeit sind fast zwei Drittel der Investitionssumme verbaut oder in der Umsetzung. weiter

Februar

28.02.2017 Grünes Licht für weitere Braunkohlesanierung

Pressemitteilung

Die Braunkohlesanierung in Ostdeutschland kann bis zum Jahr 2022 auf Basis einer gesicherten Finanzierung weiter gehen. Auf Vorschlag von Landesplanungsministerin Kathrin Schneider hat das Kabinett heute dem Bund-Länder-Entwurf für das entsprechende Verwaltungsabkommen für die Jahre 2018 bis 2022 zugestimmt. Für Brandenburg hat die Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg im Infrastrukturministerium die Verhandlungen mit dem Bund und den weiteren Braunkohleländern Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen geführt. weiter

27.02.2017 Schneider startet Bau der Landesstraße L 23 und übergibt Fördermittel für Brückenbau

Pressemitteilung

Verkehrsministerin Kathrin Schneider hat heute den ersten Spatenstich für den Ausbau der Landesstraße 23 zwischen Hennickendorf und Torfhaus im Landkreis Märkisch-Oderland gesetzt. Außerdem übergibt sie einen Förderbescheid für die Sanierung der Brücke über den Kalkgraben im Zuge der Bergstraße in Rüdersdorf. Das kommunale Bauvorhaben wird mit rund 1,3 Millionen Euro unterstützt. weiter

24.02.2017 Bauarbeiten in Breese gehen weiter

Pressemitteilung

Die Bauarbeiten der Ortsumgehung im Bereich des Stepenitzdeichs in Breese (Prignitz) können im März fortgesetzt werden. Gestern hatte der Kampfmittelbergungsdienst der Polizei 18 Bomben aus dem zweiten Weltkrieg gesprengt. Wegen der Suche nach den Blindgängern konnte in dem betroffenen Gebiet nicht gebaut werden. Nun ist die Freigabe für das Gelände erteilt worden. weiter

23.02.2017 Auftakt der Frühjahres-Discotour: Schutz(B)engel touren wieder durch das Brandenburger Nachtleben

Presseeinladung

Die Schutzengel und Schutzbengel der Verkehrssicherheitskampagne „Lieber sicher. Lieber leben.“ des Brandenburgischen Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung starten am kommenden Wochenende in die Frühjahres-Discotour und sind in der Discothek Nightstar in Walsleben (24.02.)anzutreffen, um über Risiken und Gefahren im Straßenverkehr zu informieren. weiter

20.02.2017 Schneider schlägt neues Zugangebot zwischen Cottbus und Lübben vor

Verkehrsministerin Kathrin Schneider hat den Kommunen und Kreisen in einem Gespräch vorgeschlagen, das Angebot auf der Bahnlinie zwischen Cottbus und Lübben zu verbessern. Mit einem Pendelzug zwischen Cottbus und Lübben könnten die Orte Raddusch, Kunersdorf und Kolkwitz wieder den ganzen Tag über mit der Bahn erreichbar sein. Die drei Orte werden seit dem Fahrplanwechsel 2015/16 nur noch am späten Abend und am frühen Morgen vom Regionalexpress RE 2 bedient. Die Kommunen und Kreise wollen das Angebot prüfen und im März eine Entscheidung treffen. weiter

17.02.2017 Mit dem Smoothie-Bike auf Jubiläumstour

20 Jahre „Lieber sicher. Lieber leben.“

Vor 20 Jahren wurde in Brandenburg die Verkehrssicherheitskampagne „Lieber sicher. Lieber leben.“ gestartet. Im Jubiläumsjahr werden die Schutz(B)-engel neben ihren üblichen Terminen zusätzlich in Einkaufszentren das Smoothie-Bike aufbauen und mit den Besucherinnen und Besuchern einen alkoholfreien Cocktail mixen. weiter

16.02.2017 Auftaktveranstaltung zum Landesnahverkehrsplan 2018

Pressemitteilung

Die neue Mobilitätsstrategie wurde vergangene Woche im Kabinett verabschiedet, jetzt startet die Umsetzung. Ein erster Schritt ist die Erarbeitung des neuen Landesnahverkehrsplans 2018-2022. Dazu fand am 16. Februar 2017 die Auftaktveranstaltung mit Kommunen, Interessensverbänden und Verkehrsunternehmen in Potsdam statt. weiter

10.02.2017 Straßenbausaison 2017: Budget steigt auf 450 Millionen Euro

Pressemitteilung

Mit Frühlingsbeginn startet die Straßenbausaison. 157 Projekte stehen 2017 auf der Liste des Landesbetriebs Straßenwesen. Die Vorhaben reichen von der Fortführung größerer Autobahnvorhaben bis hin zur Sanierung von Ortsdurchfahrten, die im Rahmen des 100-Millionenprogramms für Landesstraßen durchgeführt werden. weiter

10.02.2017 Bundesrat beschließt Schienenpersonenfernverkehrsgesetz - Schneider begrüßt die Entscheidung

Pressemitteilung

Der Bundesrat hat heute mehrheitlich einem Gesetzesvorschlag zugestimmt, mit dem mehr Fernverkehr auf die Schiene gebracht werden soll. Die Initiative war von mehreren Bundesländern unter anderem auch dem Land Brandenburg eingebracht worden. Das Papier enthält einen gesetzlichen Auftrag an den Bund, im Schienenfernverkehr ein Grundangebot zu gewährleisten. Dabei sollen alle Oberzentren an den Schienenpersonenfernverkehr angeschlossen werden. Seit der Bahnreform ist der Bund zuständig für die Daseinsvorsorge im Fernverkehr, während die Länder für den Regionalverkehr verantwortlich sind. Infrastrukturministerin Kathrin Schneider begrüßte die Entscheidung. weiter

07.02.2017 Kabinett beschließt „Mobilitätsstrategie 2030"

Mobilität sichern, Infrastruktur anpassen

Brandenburg hat eine neue Mobilitätsstrategie. Das Kabinett hat am 7. Februar das Papier mit acht Kernpunkten zur Mobilitätssicherung auf Vorschlag von Infrastrukturministerin Kathrin Schneider gebilligt. Kernpunkte sind eine Stärkung des umweltfreundlichen Verkehrs, insbesondere des Schienennahverkehrs. weiter

03.02.2017 Zum halben Preis sicher durch die Nacht

Montag startet der Verkauf der Fifty-Fifty-Taxi-Tickets

Junge Leute können auch 2017 mit dem Taxi zum halben Preis von der Disco nach Hause fahren. Ab 6. Februar 2017 sind die Fifty-Fifty-Taxi-Tickets in allen Brandenburger Servicecentern der AOK Nordost erhältlich. Mit 62.000 Euro wird die Verkehrssicherheitsinitiative vom Land Brandenburg finanziert. weiter

01.02.2017 Verkehrsunfallbilanz 2016 mit Licht und Schatten

Pressemitteilung

Die Zahl der Toten auf Brandenburgs Straßen ist im vergangenen Jahr deutlich zurückgegangen. Die Polizei registrierte nach noch vorläufigen Zahlen 121 Verkehrstote. Das waren 32,4 Prozent oder 58 Tote weniger als im Jahr 2015. weiter

Januar

26.01.2017 Bilanz: 5 Jahre energetischer Umbau im Quartier

Pressemitteilung

Bauministerin Kathrin Schneider und Maren Kern, Vorstand beim Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen e. V., haben auf einer gemeinsamen Fachveranstaltung Bilanz gezogen und über den Stand des energetischen Umbaus mit Vertretern von Wohnungsunternehmen und Kommunen diskutiert. weiter

20.01.2017 Staatssekretärin Ines Jesse besucht Aufführung des ZeBra-Theaterstücks in Brieselang

Presseeinladung

Das ZeBra-Theaterstück der Verkehrssicherheitskampagne „Lieber sicher. Lieber leben.“ des Brandenburgischen Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung ist am kommenden Dienstag (24. Januar) zu Gast in der ZeeBr@-Grundschule in Brieselang und mit ihm eine märchenhafte Theateraufführung rund um das Thema Verkehrserziehung. Verkehrsstaatssekretärin Ines Jesse besucht die Vorstellung. weiter

19.01.2017 Schneider und Vogelsänger begrüßen Gesamtkonzept Elbe

Pressemitteilung

Potsdam – Bund und Länder haben ein Gesamtkonzept zur Nutzung und Entwicklung der Elbe (GKE) beschlossen. Das GKE gibt der Elbe eine langfristige Entwicklungsperspektive und ist ein Handlungsrahmen für die nächsten Jahre. Brandenburgs Infrastrukturministerin Kathrin Schneider und Umweltminister Jörg Vogelsänger begrüßten diesen Beschluss. weiter

19.01.2017 Jahresauftakt der Schutz(B)engel: Kampagnenbotschafter starten 2017 mit einem Besuch auf der Ausbildungsmesse in Teltow

Presseeinladung

Am kommenden Samstag (21.01.) besuchen die Schutzengel und Schutzbengel der Brandenburger Verkehrssicherheitskampagne „Lieber sicher. Lieber leben.“ die zehnte Regionale Ausbildungsmesse in Teltow. Mit ihrer Aktion machen sie die jungen Besucherinnen und Besucher auf die Gefahren im Straßenverkehr aufmerksam. weiter

16.01.2017 Großes Interesse am Entwurf für den neuen Landesentwicklungsplan

Pressemitteilung

900 Stellungnahmen auf mehr als 10.000 Seiten sind zum Entwurf für den neuen Landesentwicklungsplan für die Hauptstadtregion bei der Gemeinsamen Landesplanung Berlin-Brandenburg eingegangen. Das sind 300 Stellungnahmen mehr, als beim Beteiligungsverfahren 2009, als der Entwurf für den derzeit gültigen Landesentwicklungsplan zur Diskussion stand. weiter

13.01.2017 ZeBra-Theater geht in die Verlängerung

Verkehrsministerin Schneider besucht Aufführung des Theaterstücks in Rangsdorf

Die ZeBra-Theatertour von Ende 2016 wurde auf Grund der großen Anzahl an Bewerbungen verlängert und findet nun im Januar 2017 an sechs weiteren Grundschulen mit dem Stück „ZeBra im Märchenwald“ statt. Verkehrsministerin Kathrin Schneider war beim Auftakt in der Grundschule in Rangsdorf dabei. weiter

10.01.2017 Raumordnungsverfahren für Erdgasfernleitung EUGAL beginnt

Pressemitteilung

Die Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg (GL) hat das Raumordnungsverfahren (ROV) für die geplante Erdgasfernleitung EUGAL eröffnet. Es ist geplant, das künftig durch die Ostseepipeline Nord Stream 2 anlandende Erdgas mit einer insgesamt 485 Kilometer langen Erdgasfernleitung in zwei parallelen Strängen bis zur tschechischen Grenze weiterzuleiten. Durch das Land Brandenburg verläuft ein 275 Kilometer langer Abschnitt dieser Pipeline. weiter

06.01.2017 Stadt-Umland-Wettbewerb: Förderung von drei Unternehmen in Neuruppin

Pressemitteilung

Infrastrukturministerin Kathrin Schneider hat in Neuruppin Förderbescheide in Höhe von insgesamt fast 39.000 Euro an drei kleinere Unternehmen überreicht. Mit dabei war auch der Vorsitzende des Vorstandes der Investitionsbank des Landes Brandenburg, Tilmann Stenger. Die Gelder kommen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und wurden im Rahmen der Richtlinie des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zur nachhaltigen Entwicklung von Stadt und Umland (NESUR) bewilligt. 2015 wurde die Stadt-Umland-Kooperation „FreiRaum Ruppiner Land“ mit ihrer Entwicklungsstrategie im Rahmen des Stadt-Umland-Wettbewerbes ausgezeichnet. Darin ist unter anderem auch die Förderung von kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) vorgesehen. weiter

06.01.2017 25 Jahre AG Städte mit historischen Stadtkernen

Pressemitteilung

Im Mai 1992 gründete sich die „Arbeitsgemeinschaft Städte mit historischen Stadtkernen“ im Land Brandenburg. Damit begann die Restaurierung zahlloser Baudenkmale, aber auch der Straßen und Plätze in den Innenstädten des Landes. weiter

04.01.2017 Rund 36 Millionen Euro für Denkmale in Brandenburg

Pressemitteilung

Kulturministerin Martina Münch, Infrastrukturministerin Kathrin Schneider, Landeskonservator Thomas Drachenberg, Luckenwaldes Bürgermeisterin Elisabeth Herzog-von der Heide und Ingenieur Axel Seemann präsentieren Förderprogramme und sanierte Denkmale. weiter

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