MIL in Europa

Internationale Fahnen wehen im Wind © aboutpixel.de, Sven Schneider

Europäische Union

In der Europäischen Union (EU) werden die Verordnungen und Richtlinien von der Europäischen Kommission, dem Europäischen Rat und dem Europäischen Parlament erarbeitet und abgestimmt. Entsprechend dem Grundsatz der Subsidiarität darf die EU allerdings nur bei den Aufgaben tätig werden, die die einzelnen Mitgliedsstaaten nicht zufriedenstellend erfüllen (können) und wenn ein gemeinsames Handeln zu besseren Ergebnissen führt.

Brandenburg in Europa

Wenn die EU-Regelungen die Interessen der Bundesländer berühren, kann das Land Brandenburg über den Bundesrat seine Position in das Abstimmungsverfahren einbringen. Die EU bietet jedoch auch immer häufiger allen Interessierten die Möglichkeit, über das Internet Meinungen und Erfahrungen bei öffentlichen Konsultationen - zum Teil auch auf der Grundlage so genannter Grünbücher - direkt einzubringen. Die Ergebnisse weiterer Beratungen und Diskussionen werden vielfach in den Entwürfen von Richtlinien und Verordnungen berücksichtigt. Das Ministerium für Infrastruktur und Landwirschaft (MIL) beteiligt sich bei Bedarf an solchen Konsultationen.

Gebäude der Landesvertretung Brandenburg in BrüsselLandesvertretung Brandenburg in Brüssel © Dr. Marcus Wenig

In Brüssel ist Brandenburg - wie die anderen Bundesländer - selbstständig vertreten. Die brandenburgische Landesvertretung informiert und unterstützt die Ministerien in ihrer europapolitischen Arbeit und vertritt die Interessen des Landes in Brüssel.

 

MIL in Europa

Die geografische Lage Brandenburgs hat in Zeiten der Globalisierung an strategischer Bedeutung zwischen Nord- und Süd-, Ost- und Westeuropa gewonnen. Dies spiegelt sich in der internationalen Zusammenarbeit des MIL wider. Der Umfang und die Intensität der Zusammenarbeit der Fachebene mit den verschiedenen Institutionen in Brüssel und den europäischen Regionen hat stetig zugenommen, um den Herausforderungen gerecht zu werden und die Zukunftsfähigkeit des Landes zu steigern.

Gleichzeitig gewinnen Entscheidungen und Regelungen der EU für die Arbeitsbereiche des MIL an Bedeutung, insbesondere im Verkehrsbereich und in der Landwirtschaft.

Das MIL finanziert seine Aufgaben auch mit Mitteln der Europäischen Union, insbesondere aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER). Dabei strebt es eine nachhaltige, wirtschaftsfreundliche Entwicklung der Mobilität, Der Städte und Dörfer sowie der Landwirtschaft an, um die Wettbewerbsfähigkeit Brandenburgs zu erhöhen. Zusätzlich wird dies unterstützt mit dem eigenständigen Ziel „Territoriale Zusammenarbeit" des EFRE (INTERREG), an dessen transnationalen Projekten sich das MIL aktiv beteiligt.

Die gewonnene Bedeutung Europas spiegelt sich in der Öffentlichkeitsarbeit des MIL wider. Sie ist geprägt durch Veröffentlichungen (MIR AKTUELL / MIL AKTUELL) zu europäischen Themen, die Betreuung von Delegationen, das Durchführen von internationalen Workshops und den Mitarbeiteraustausch.

MIL und Polen

Brandenburgs östliche Landesgrenze ist zugleich die Staatsgrenze zum EU-Nachbarn Polen. Seit dessen EU-Beitritt in 2004 und seiner Aufnahme in den Schengen-Raum 2007 vertiefte sich die Zusammenarbeit mit Polen und entwickelt sich zu einem gut nachbarschaftlichen Verhältnis.

Brücke über den Fluss in Frankfurt (Oder)Brücke in Frankfurt (Oder) © MIL

Gemeinsam mit seinen polnischen Partnern plant und baut das MIL z. B. die Verkehrsinfrastruktur so aus, dass sie den gestiegenen Mobilitätsbedürfnissen der Bevölkerung und der Wirtschaft in der Region gerecht wird. Gleichzeitig soll sie den überregionalen und transnationalen Anforderungen entsprechen. Der Fokus liegt dabei auf der strukturellen Entwicklung der Region beiderseits der Oder.

 

Oder-Partnerschaft

Durch die intensiven Arbeitsbeziehungen insbesondere mit der direkt an Brandenburg grenzenden Wojewodschaft Lebuser Land/ Lubuskie wird die Infrastruktur beider Regionen verbessert, werden stabile grenzüberschreitende öffentliche Verkehrsangebote ermöglicht, Fahrpläne abgestimmt und grenzüberschreitende Tarife geschaffen.

Mit der Oder-Partnerschaft wurde eine informelle Plattform der deutsch-polnischen Zusammenarbeit in der Region geschaffen. In ihr wirken neben Brandenburg die deutschen Länder Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen sowie die polnischen Wojewodschaften Westpommern/ Zachodniopomorskie, Lebuser Land/ Lubuskie, Großpolen/ Wielkopolskie, Niederschlesien/ Dolnoslaskie und die Städte Stettin/ Szczecin, Posen/ Poznan und Breslau/ Wroclaw zusammen. Sie zielt insbesondere auf eine großräumige Vernetzung der grenzüberschreitenden Aktivitäten in den Bereichen Verkehr, Wirtschaft und Tourismus.

 

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