Ausgangslage

Nach welchen Prinzipien funktioniert Beteiligung?

Die Bedingungen für Beteiligung und Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger sind von Ort zu Ort und von Aufgabe zu Aufgabe unterschiedlich. Viele Jahrzehnte „Beteiligungsgeschichte“ haben dies immer wieder gezeigt. Die Erfahrung lehrt aber auch: Es ist dennoch möglich, die jeweils passende Herangehensweise zu finden. Und es gibt einige Grundsätze, die regelmäßig zu beachten sind.

Für Planungsprozesse werden schon lange die bewährten Prinzipien des „guten Regierens“ („Good Governance“) empfohlen, zu denen der Aspekt „Beteiligung“ dazu gehört:

Urbanizers I Stadt+Dorf


 

Welche Grundregeln gelten?

Wer Beteiligungsverfahren plant, sollte folgende Grundregeln beachten:

  • Wer sich als Bürgerin oder Bürger beteiligt, tut dies freiwillig. Wer Beteiligungsangebote macht, muss auch mit der Möglichkeit umgehen, dass sie nicht angenommen werden.
  • Die Beteiligungsbereitschaft ist umso größer, je direkter der Beteiligungsgegenstand das eigene Lebensumfeld berührt.
  • Bürgerbeteiligung wird immer vor Ort gestaltet: Wie die hier präsentierten Bausteine im konkreten Fall ein- und umgesetzt werden, entscheiden die lokale Situation und die Akteure.

Wer sich als Bürgerin oder Bürger beteiligt, sollte wissen:

  • Beteiligung ist umso wirkungsvoller, je besser die eigenen Kenntnisse zum jeweiligen Thema (Fachwissen, Verfahren, Kontaktpersonen) sind.
  • Beteiligung ist nicht an Verfahren gebunden: Politik und Verwaltung sind grundsätzlich immer ansprechbar.
  • Beteiligung ist in Planungsverfahren ein Baustein der Entscheidungsfindung neben anderen.
  • Wer sich gemeinsam mit anderen zu Wort meldet, dessen Stimme wird eher gehört.
  • Je nach Art und Stand eines Planungsverfahrens sind die noch offenen Handlungsspielräume der Verwaltung mehr oder weniger groß.
  • Nichtförmliche Beteiligungsverfahren bieten oft mehr Einflussmöglichkeiten als förmliche durch Rechtsvorschriften geregelte Verfahren.
  • Nicht alle Bürgerinteressen gehen in die gleiche Richtung, Interessenkonflikte spiegeln sich auch in den Beteiligungsverfahren wieder.

Praxisbeispiele

Zahlreiche Praxisbeispiele zum Thema Bürgerbeteiligung
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