Raumordnungsverfahren „Verstärkung Netzanschluss Umspannwerk Eisenhüttenstadt“

Die 50Hertz Transmission GmbH plante mit einer 380-kV-Freileitung den Neubau des deutschen Abschnittes des 3. Interconnectors Deutschland – Polen zwischen Eisenhüttenstadt und Plewiska und die Verstärkung des Netzanschlusses des Umspannwerkes Eisenhüttenstadt.

Nachdem im Laufe des Verfahrens der polnische Übertragungsnetzbetreiber sein Netzkonzept so weiterentwickelt hat, dass der 3. Interconnector vor dem Jahr 2030 nicht mehr vorgesehen wird, hat 50Hertz Transmission von der Planung des 3. Interconnectors Abstand genommen und das ROV wurde nur für die Verstärkung Netzanschluss Umspannwerk Eisenhüttenstadt abgeschlossen.

Ein Bürger nimmt Einsicht in die Verfahrensunterlagen. © 50Hertz

Durch die Verstärkung des Netzanschlusses entstehen die eigenständigen 380-kV-Freileitungen Eisenhüttenstadt – Neuenhagen und Preilack – Eisenhüttenstadt. Damit wird die Versorgungssicherheit in der Region verbessert und eine wichtige infrastrukturelle Voraussetzung für die weitere wirtschaftliche Entwicklung des Regionalen Wachstumskerns Frankfurt (Oder)/Eisenhüttenstadt geschaffen.

Zum Verfahren

Die Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg ist die verfahrensführende Behörde für das Raumordnungsverfahren zu diesem Vorhaben. Im Raumordnungsverfahren erfolgt noch keine Feintrassierung. Konkrete Festlegungen zur Anzahl sowie zu Standorten und Höhen der Maste werden nicht getroffen. Es geht um die Ermittlung von raum- und umweltverträglichen Trassenkorridoren, die für eine Trassenführung geeignet sind.

Das Raumordnungsverfahren wurde am 14. Januar 2013 eröffnet. Dazu wurden öffentliche Stellen und die Öffentlichkeit beteiligt. Für die Öffentlichkeit wurden die Verfahrensunterlagen einen Monat lang in Auslegungsstellen zur Einsichtnahme und im Internet-Auftritt der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung bis zum Abschluss des Raumordnungsverfahrens bereitgestellt.

Die Bürger hatten die Möglichkeit ihre Anregungen und Bedenken bis zum 28. Februar 2013 an die Gemeinsame Landesplanungsabteilung zu geben.

Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gingen 54 Stellungnahmen ein, in denen sich 200 Bürger äußerten. Überwiegend stammten die Stellungnahmen von Bewohnern des Ortsteils Rießen der Gemeinde Siehdichum.

Die Stellungnahmen der Bürger und die der öffentlichen Stellen wurden durch die Gemeinsame Landesplanungsabteilung ausgewertet.

Zusätzliche informelle Beteiligung der Bürger

Um die Bürger über das Vorhaben, das Verfahren, die Möglichkeiten zur Einsichtnahme in Verfahrensunterlagen und zur Abgabe von Anregungen und Bedenken frühzeitig zu informieren, wurde von der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung gemeinsam mit der Stadt Eisenhüttenstadt am 24. Januar 2013 eine Bürgerinformationsveranstaltung in Eisenhüttenstadt angeboten. Diese wurde zusätzlich zu der gesetzlich vorgeschriebenen Öffentlichkeitsbeteiligung im Verfahren durchgeführt.

Ca. 40 Bürger folgten der Einladung ins Rathaus von Eisenhüttenstadt. Sie ließen sich über die geplante Höchstspannungsleitung und das Raumordnungsverfahren informieren und nutzten die Gelegenheit, um sich ihre Fragen von den anwesenden Experten beantworten zu lassen oder Hinweise für die weitere Planung zu geben.

Die Bürger aus dem Raum Rießen sehen ihre Ortslage als besonders betroffen an und vereinbarten die Teilnahme von Vertretern von 50Hertz an ihrer Bürgerversammlung am 14. Februar 2013 in Rießen.

Die Bürgerinformationsveranstaltung in Eisenhüttenstadt und die anschließende Bürgerversammlung in Rießen trugen dazu bei, Betroffene frühzeitig über die Planung zu informieren und einzubinden.

Aus der Auswertung der Stellungnahmen ergab sich die Notwendigkeit, zusätzlich eine alternative Trassenführung im Raum Rießen zu untersuchen. Die Gemeinsame Landesplanungsabteilung hat den Gegenstand des Raumordnungsverfahrens um diese zusätzliche Trassenführung erweitert und 50Hertz veranlasst, hierzu ergänzende Unterlage vorzulegen.

Abschluss

Die Frage der Abstimmung eines geeigneten Übergabepunktes für die grenzüberschreitende Freileitung nach Polen hat über einen langen Zeitraum das Verfahren bestimmt. Nachdem der grenzüberschreitende Abschnitt aus dem Raumordnungsverfahren herausgenommen war, konnte die Gemeinsame Landesplanungsabteilung das Verfahren zügig abschließen.

Im Ergebnis wurde die auf Anregung der Bürger zusätzlich ins Verfahren aufgenommene Variante der Verstärkung des Netzanschlusses des Umspannwerkes Eisenhüttenstadt, die die Ortslage Rießen weiträumig umgeht, als die raum- und umweltverträglichere bewertet.

Das Ergebnis des Raumordnungsverfahrens ist hier abrufbar.