...für Bürgerinnen und Bürger

Wer sich als Bürgerin oder Bürger beteiligt, sollte wissen:

  • Beteiligung ist umso wirkungsvoller, je besser die eigenen Kenntnisse zum jeweiligen Thema (Fachwissen, Verfahren, Kontaktpersonen) sind. Wichtig dabei ist auch zu wissen, um welche Art von Verfahren es in dem jeweiligen Beteiligungsverfahren geht. So kann es in einem Planungsverfahren noch um das „Ob“, zumindest aber um die Ausgestaltung einer Planung gehen, in einem Genehmigungsverfahren jedoch können die Einflussmöglichkeiten von Bürgerinnen und Bürgern z.B. aufgrund von Bauvorschriften stark eingeschränkt sein.
  • Beteiligung ist nicht an Verfahren gebunden: Politik und Verwaltung sind grundsätzlich immer ansprechbar.

  • Beteiligung ist in Planungsverfahren ein Baustein der Entscheidungsfindung neben anderen.

  • Wer sich gemeinsam mit anderen zu Wort meldet, dessen Stimme wird eher gehört.

  • Je nach Art und Stand eines Planungsverfahrens sind die noch offenen Handlungsspielräume der Verwaltung mehr oder weniger groß.

  • Nichtförmliche Beteiligungsverfahren bieten oft mehr Einflussmöglichkeiten als förmliche, durch Rechtsvorschriften geregelte Verfahren.

  • Nicht alle Bürgerinteressen gehen in die gleiche Richtung, Interessenkonflikte spiegeln sich auch in den Beteiligungsverfahren wider.

 

Hinzu kommt das sogenannte Beteiligungsparadoxon

„Häufig kommen die Leute erst, wenn die Bagger rollen!“ Paradoxerweise nimmt das Beteiligungsinteresse in politisch-planerischen Entscheidungsprozessen häufig erst mit steigender Konkretisierung der Planung richtig Fahrt auf – während genau gegenläufig die Gestaltungs- und Änderungsmöglichkeiten immer stärker abnehmen, da wichtige grundlegende Entscheidungen bereits getroffen wurden und der Prozess weit fortgeschritten ist.

Zur Grafik "Beteiligungsparadoxon"

 

Daher ist es für Beteiligungswillige besonders wichtig, sich regelmäßig über Planungsprozesse zu informieren. Die Amtsblätter, aber auch Internetseiten der Gemeinden bieten neben anderen Quellen häufige und zahlreiche Informationen und Anregungen.