Welche Grundregeln gelten?

Einige Grundregeln verbessern Beteiligungsprozesse.

Grundsätzlich gilt: Beteiligung ist nicht an Verfahren gebunden, Politik und Verwaltung sind grundsätzlich immer ansprechbar.

Die Grundregeln jeder Diskussion und Kooperation gelten auch für Beteiligungsverfahren. Diskussionen sollen sachlich, höflich und respektvoll geführt werden. Und Beteiligung ist umso wirkungsvoller, je besser die eigenen Kenntnisse zum jeweiligen Thema (Fachwissen, Verfahren, Kontaktpersonen) sind.

Wichtig ist auch die Unterscheidung zwischen Planungsverfahren sowie Genehmigungs- und anderen Zulassungsverfahren, um möglichen Frust zu vermeiden: Im Planungsstadium gibt es meistens noch Gestaltungs- und damit substanzielle Beteiligungsmöglichkeiten. Bei Genehmigungs- und Zulassungsverfahren kann es z.B. sein, dass ein Antragsteller ein Recht auf eine Genehmigung hat. Wenn einem Bauvorhaben keine öffentlich-rechtlichen Vorschriften entgegenstehen, ist beispielsweise eine Baugenehmigung zwingend zu erteilen. Dann sind Beteiligungsmöglichkeiten stark eingeschränkt oder gar nicht vorhanden.