Worauf muss ich als Bürger/-in achten?

Wie erfahre ich von Bauleitplanverfahren und den Terminen für die Beteiligungen der Öffentlichkeit? Wo finde ich Informationen?

In der Regel werden die einzelnen Verfahrensschritte ortsüblich öffentlich bekannt gemacht. Was ortsüblich ist, kann von Gemeinde zu Gemeinde unterschiedlich sein. Häufig werden Aushänge oder Anzeigen in lokalen Medien verwendet. Verfolgen Sie die öffentlichen Bekanntmachungen, Informieren Sie sich im zuständigen Bauamt. Sie werden im Regelfall nicht persönlich kontaktiert, sondern müssen sich selbst informieren! Dies gilt zumeist auch dann, wenn sie im Planungsgebiet wohnen oder selbst Eigentümer eines Grundstücks im Planungsgebiet sind.

Wie lese ich einen Bauleitplan? Wer hilft mir bei Fragen?

Ein Bauleitplan besteht aus einer Planzeichnung mit textlichen und zeichnerischen Darstellungen oder Festsetzungen und einer Begründung, in der die Ziele, die Inhalte, die Auswirkungen der Planung und das Verfahren textlich dargestellt werden. Bauleitpläne sind in ihrer grafischen Darstellung an einheitliche aber relativ abstrakte Regeln gebunden und häufig nicht immer leicht verständlich. Wenden Sie sich bei Fragen an das zuständige Amt in Ihrer Gemeinde.

Wie kann ich Ideen und Vorbehalte einbringen? Was ist hilfreich beim Verfassen einer Stellungnahme? Was passiert mit meiner Stellungnahme?

Sie können Ihre Ideen und Vorbehalte im Rahmen von Veranstaltungen und anderen Beteiligungsverfahren direkt einbringen oder auch mit ihren Abgeordneten sprechen. Grundsätzlich können Stellungnahmen mündlich, schriftlich oder in sonstiger geeigneter Art und Weise von jedermann vorgebracht werden. Wenn Sie schriftlich Stellung nehmen, ist es hilfreich konkret Bezug auf die Inhalte des Bauleitplans zu nehmen. Führen Sie Ihre Argumente für oder gegen eine Darstellung bzw. Festsetzung im Plan in Ihrer Stellungnahme auf. Ihre Stellungnahme muss im Rahmen der gemeindlichen Abwägung berücksichtigt werden. Das Abwägungsergebnis zu Ihrer Stellungnahme wird vom Bauamt mitgeteilt.

Wann sollte ich mich beteiligen?

Beteiligen Sie sich möglichst frühzeitig! Am Anfang eines Planungsprozesses sind oft noch größere Gestaltungsspielräume vorhanden als zu einem späteren Zeitpunkt. Wenn die Planung mit den meisten Akteuren abgestimmt ist, sind nachträgliche Veränderungen oft schwierig. Außerdem ist zu beachten, dass die unterschiedlichen Planungen (Flächennutzungsplan, Bebauungsplan) aufeinander aufbauen: grundsätzliche Entscheidungen werden zumeist relativ früh abgestimmt und getroffen. In nachfolgenden Planungsverfahren geht es zumeist um die weitere Konkretisierung.