Eckpunkte zur Erarbeitung der Mobilitätsstrategie 2030

Eckpunkte zur Erarbeitung einer Mobilitätsstrategie 2030 für das Land Brandenburg

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Infrastrukturministerin Kathrin Schneider hat am Dienstag (30.06.2015) dem Kabinett die Eckpunkte für die Mobilitätsstrategie 2030 vorgelegt. Es geht um die Frage, wie Mobilität in Brandenburg bis zum Jahr 2030 gestaltet werden soll. Das jetzt vorgelegte Eckpunktepapier beschreibt die Handlungsfelder. Im kommenden Jahr ist ein Beteiligungsprozess mit Workshops und einer Online-Konsultation vorgesehen.

Kathrin Schneider: „Mit den Eckpunkten fällt der Startschuss für die Erarbeitung der Mobilitätsstrategie. Wir müssen unterschiedliche Entwicklungen unter einen Hut bringen: Das Berliner Umland wächst, andere Regionen des Landes schrumpfen. Mobilität ist für uns außerdem mehr als nur Verkehr. Wer nicht mobil sein kann, hat schlechteren Zugang zum wirtschaftlichen, politischen und sozialen Leben. Deswegen muss Mobilität in Zukunft in allen Politikfeldern stärker als bisher mit bedacht werden. Wir wollen strategische  Ziele diskutieren und letztlich vereinbaren, wie Mobilität langfristig gesichert werden soll. Dazu brauchen wir einen möglichst breiten Konsens. Wir werden deshalb mit Workshops und einer Onlinekonsultation eine breite Basis für Beteiligung schaffen.“

Die Mobilitätsstrategie dient als Kompass und soll die Richtung zeigen, wie Mobilität bis zum Jahr 2030 organisiert sein soll. Sie ist daher oberhalb konkretisierender Fachplanungen wie zum Beispiel Bedarfsplänen oder Einzelprojekten angesiedelt.

Sie soll auch den Rahmen für die vielfältigen Ansprüche an Mobilität bei den jeweiligen Fachplanungen bilden und Schnittstellen und Wechselwirkungen zu anderen Politikfeldern aufzeigen. Ziel ist, einen möglichst breiten gesellschaftlichen Konsens über langfristige Ziele zu ermöglichen.

In einem ersten Schritt wurden „Eckpunkte für eine Mobilitätsstrategie“ (Anlage) formuliert und mit den Ressorts abgestimmt. Die Eckpunkte wurden dem zuständigen Fachausschuss des Landtages zugeleitet und veröffentlicht. Sie bilden die Arbeitsgrundlage für die spätere Mobilitätsstrategie und beschreiben die zu behandelnden Themen.

Hintergrund:

Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung erarbeitet auf der Grundlage des Koalitionsvertrages und des Landtags-Beschlusses vom 21.01.2015 eine Mobilitätsstrategie für das Land Brandenburg mit einem Zeithorizont bis 2030. Sie soll mit allen relevanten Partnern innerhalb der Landespolitik, den Ressorts, der Wirtschaft, Verbänden, Vereinen und Kommunen und unter Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern erarbeitet und diskutiert werden.

Die Ziele der Verkehrspolitik Brandenburgs wurden 1995 erstmals in einem Integrierten Verkehrskonzept (IVK) zusammengefasst. Es enthielt grundsätzliche Überlegungen zur Verkehrsentwicklung, ohne Fachplanungen ersetzen zu wollen.

Die Novellierung 2002 hatte den Fokus verstärkt auf die Verknüpfung der Verkehrsträger gelegt. Jetzt geht es darum, den Schritt vom Verkehrskonzept zu einer Mobilitätsstrategie zu gehen, also den Begriff zu erweitern und nicht nur Verkehr zu betrachten.

Weiteres Verfahren

Erarbeitung des Entwurfs der Mobilitätsstrategie bis 03/2016
Öffentliches Beteiligungsverfahren (u.a. Online/Workshops) 04-06/2016
geplante Fertigstellung der Mobilitätsstrategie 12/2016