Vorbescheid

Was ist ein Vorbescheid und wann sollte er gestellt werden?

Ein Vorbescheid ist ein schriftlicher Bescheid zur Klärung einzelner Fragen der rechtlichen Zulässigkeit des Bauvorhabens im Vorfeld der Bauantragsstellung.

Beispiele für mögliche Einzelfragen:

  • Ist das Grundstück ... mit dem dargestellten Baukörper (Maße) bebaubar?
  • Ist die beabsichtigte Nutzung als ... zulässig?

Die Fragestellung soll möglichst konkret und zielgerichtet mit „ja" oder „nein" zu beantworten sein.

Soweit die untere Bauaufsichtsbehörde Ihre bauordnungs- oder bauplanungsrechtlichen Fragen mit „Ja" beantwortet, ist sie für die Geltungsdauer des Vorbescheides (sechs Jahre) daran gebunden.

Natursteinhaus: Gebäudeteil unter Denkmalschutz Klärung denkmalpflegerischer Belange © MIR

Seit Juli 2008 ist der Anwendungsbereich des Vorbescheides nicht mehr auf baurechtliche Aspekte begrenzt, sondern er findet auch Anwendung, wenn beispielsweise einzelne denkmalrechtliche oder naturschutzrechtliche Aspekte vor Beginn des Baugenehmigungsverfahrens geklärt werden sollen. Die Gültigkeit eines solchen Vorbescheides beträgt in diesen Fällen jedoch lediglich drei Jahre.

Sollten sowohl bauordnungsrechtliche als auch Aspekte aus anderen Fachbereichen in einem Vorbescheid geklärt werden, so verkürzt sich die Gültigkeit ingesamt auf drei Jahre.

Wann empfiehlt sich ein Vorbescheid?

Der Vorbescheid gibt dem Bauherrn in den entscheidenden Fragen frühzeitig Planungs- und Investitionssicherheit und lässt für den eigentlichen Bauantrag noch ausreichend Spielraum für eine individuelle Ausgestaltung. Ein Vorbescheid empfiehlt sich somit in allen Fällen, in denen mit einem nur eingeschränkten Planungs- und Kostenaufwand baurechtliche Grundsatzfragen verbindlich geklärt werden sollen.

Die durch den Vorbescheid vorweg genommene Klärung von Teilaspekten muss dann beim späteren Genehmigungsverfahren nicht noch einmal vorgenommen werden. So kann der Bauantrag später bereits in der grundsätzlich zulässigen Form gestellt und von der zuständigen unteren Bauaufsichtsbehörde entsprechend zügig bearbeitet werden.

Bauvorlagen sind gemäß Paragraf 13 der Brandenburgischen Bauvorlagenverordnung erforderlich, die Vordrucke finden Sie auf unserer Formularseite. Aufgrund der eingereichten Fragen soll die selbstständige Beurteilung erfolgen, deshalb müssen dazu beurteilungsfähige Bauvorlagen eingereicht werden, die eine Entscheidung ermöglichen.

Die Bauvorlagen für einen Vorbescheid müssen nur von einem vorlageberechtigten Entwurfsverfasser erstellt werden, wenn sich die Fragen auf ein Gebäude beziehen. Sie sollten aber grundsätzlich die Anforderungen der Bauvorlagenverordnung in wichtigen Punkten, wie zum Beispiel Anzahl der Ausfertigungen, Lichtbeständigkeit, Größe, Maßstabtreue, erfüllen.

Letzte Aktualisierung: 04.05.2009

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Grafik ParagrafenzeichenGesetze und Vorschriften © MIL

Externe Links

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