Bedarfsplanung

Bedarfspläne

Bedarfsplan © MIR

Mobilität ist die Grundlage für Wachstum und Beschäftigung. Die nachhaltige Sicherung der Mobilität ist die Aufgabe aller Verkehrsträger für ihren Zuständigkeitsbereich, dies gilt auch für den Bereich Straße.

Deutschland hat ein im Allgemeinen sehr gut ausgebautes und dichtes Straßennetz, das den verkehrlichen Anforderungen weitgehend genügt.

Der Aufgabenschwerpunkt liegt deshalb in der Substanzerhaltung. Aufgrund des stark angestiegenen Straßenverkehrsaufkommens, insbesondere des Wirtschaftsverkehrs, ist es jedoch erforderlich, auch Neubau- oder Erweiterungsmaßnahmen* zur Absicherung des Bedarfes und/oder zur Verbesserung von Sicherheit und Flüssigkeit im Straßenverkehr zu planen und umzusetzen.

Grundlage einer solchen Straßenplanung ist eine umfangreiche Bedarfsermittlung, insbesondere dem verkehrlichen Bedarfnachweis und dem Nachweis der Umweltverträglichkeit.

Für den Neubau und die Erweiterung* von Bundesfernstraßen erfolgt dieser Bedarfsnachweis im Rahmen der verkehrsträgerübergreifenden Bundesverkehrswegeplanung.

Auf der Grundlage des Bundesverkehrswegeplans wird für die Infrastrukturmaßnahmen Straße der Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen erstellt und als Anlage zum Fernstraßenausbaugesetz (FStrAbG) als verbindliche Planungsgrundlage vom Parlament beschlossen.

Nach jeweils fünf Jahren prüft das BMVBS, ob der Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen der Verkehrsentwicklung anzupassen ist (§ 4 FStrAbG). Bei entsprechender Notwendigkeit wird dieser, in der Regel im Rahmen der Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans, fortgeschrieben. Die Anpassung geschieht durch Gesetz. Entsteht ein unvorhergesehener Verkehrsbedarf, können die Straßenbaupläne auch Maßnahmen enthalten, die nicht im Bedarfsplan enthalten sind.

Für den Neubau und die Erweiterung * von Landesstraßen führt ein ähnlicher Prozess zur Entscheidungsfindung.

Auf der Grundlage der Ziele der Landesplanung und Raumordnung wird mit einer bei der Bundesverkehrswegeplanung angewandten und an die spezifischen Rahmenbedingungen des Landes Brandenburg angepassten Methodik der Bedarf an Neubaumaßnahmen ermittelt und unter Beachtung der finanziellen Möglichkeiten ein Bedarfsplan für die Landesstraßen erstellt. Analog zum Bund wird dieser Plan vom Landesparlament als Anlage zum Landesstraßenbedarfsplangesetz (LStrBPlG) für die Dauer von mindestens 15 Jahren (§ 43 BbgStrG) beschlossen.

Auch für den Landesstraßenbedarfsplan wird nach jeweils 5 Jahren überprüft, ob veränderte Rahmenbedingungen eine Fortschreibung erforderlich machen (§4 LStrBPlG). Eine erforderliche Anpassung geschieht durch Gesetz.

 

*gilt nicht für Um- und Ausbaumaßnahmen ohne Kapazitätserweiterung sowie Erhaltungsmaßnahmen im vorhandenen Netz
Letzte Aktualisierung: 04.02.2011