übriger öffentlicher Personennahverkehr

üÖPNV

Zur Unterstützung der kommunalen Aufgabenträger hat das MIL einen Leitfaden zur Finanzierung erarbeitet.

Angesichts der demografischen Entwicklung in vielen Regionen hat das Land damit für die Kommunen und Landkreise die Voraussetzung geschaffen, auch in Zukunft ein attraktives, aber regional durchaus differenziertes, ÖPNV-Angebot zu erhalten und fortzuentwickeln. Außerdem wird damit der gesetzliche (und finanzielle) Handlungsspielraum der Aufgabenträger für Innovationen im ÖPNV, wie z.B. für die Einführung von alternativen Bedienungsformen erheblich erweitert.

Wichtige Verwaltungsvollzugsaufgaben sind dem Landesamt für Bauen und Verkehr (LBV) übertragen worden.  Zu diesen Vollzugsaufgaben gehört auch die Erteilung von Linienverkehrsgenehmigungen mit Kraftfahrzeugen nach dem Personenbeförderungsgesetz (PBefG).

Vor allem in den Jahren 2008 und 2009 laufen in Brandenburg die meisten Linienverkehrsgenehmigungen für den übrigen ÖPNV aus und müssen neu erteilt werden.

Seit Anfang Juni 2007 hat das Landesamt für Bauen und Verkehrs (LBV) im Rahmen einer Vorinformation die in 2008 auslaufenden Genehmigungen nach dem Personenbeförderungsgesetz auf seiner Internetseite unter LBV bekannt gegeben

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