Neue Städtebauförderungs- Richtlinie(n)

Modern und flexibel

Logo Städtebauförderung © MIL

Die Richtlinie zur Städtebauförderung (StBauFR) umfasst alle Programmbereiche der nationalen Städtebauförderung.

Sie ist am 2. Dezember 2015 in Kraft gesetzt und im Amtsblatt für Brandenburg Nummer 48 am 2. Dezember 2015 veröffentlicht worden. Wesentliche "Eckpunkte" sind nachfolgend hier dargestellt:

Alle Programmbereiche nationaler Städtebauförderung betroffen

Die neue Richtlinie (StBauFR) umfasst alle Programmbereiche der nationalen Städtebauförderung (Denkmalschutz [D], Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen [S+E], Aktive Stadtzentren [ASZ], Soziale Stadt [STEP] und Stadtumbau [STUB]).

Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK) als programmübergreifende Fördergrundlage

Das INSEK ist allgemeine Fördergrundlage auch für die einzelnen Programmbereiche der nationalen Städtebauförderung.

Blick auf leerstehendes Gebäude in der Innenstadt (Teilbereich) © MIL

Die einzelnen Programmbereiche der Städtebauförderung sind stärker als Instrumente zur Umsetzung eines einheitlich gesteuerten, befristet finanziell beförderten Stadtentwicklungsprozesses definiert.

Gesamtmaßnahmeberatungen werden institutionalisiert und standardisiert. Die Strategie der Kommune wird anhand von INSEK beziehungsweise Kurzkonzepten und integrierten Kosten- und Finanzierungsübersichten sowie den 3-jährigen Umsetzungsplänen abgestimmt. Programmaufstellung und Bewilligung erfolgen auf dieser Grundlage, die kommunale Verantwortung für die Umsetzung der Einzelmaßnahmen steigt, aber auch der kommunale Gestaltungsspielraum.

Regelungsdichte deutlich verringert

Insgesamt wurde die Regelungsdichte deutlich verringert. So werden die Handlungsfelder (Vorbereitung und Begleitung, Baumaßnahmen, Ordnungsmaßnahmen und Erschließungsmaßnahmen) weniger detailliert dargestellt. Hierdurch vergrößert sich der Ermessensspielraum sowohl bei den Kommunen als auch beim LBV.

Sparsame Verwendung der Mittel

Bauarbeiter bei TürsanierungLeistungen nach Kostenkatalog © MIL

Durch die neue Richtlinie wird weiterhin die Einhaltung der berücksichtigungsfähigen Kosten aus dem Kostenkatalog vorgeschrieben, um eine sparsame Verwendung der für die Gesamtmaßnahme vorgesehenen Fördermittel sicherzustellen und damit den Fördermitteleinsatz zu minimieren. Darüber hinaus wird mit der neuen Städtebauförderungsrichtlinie auch die Aufstellung entsprechender Unterhalts- und Pflegekonzepte für die geförderten investiven Vorhaben gefordert.

Ausbau elektronischer "Fördermittelinformationen"

Mehr und mehr nutzen LBV und MIL bei der Information und Umsetzung der Programme immer stärker die Möglichkeiten des Internets.

So werden zum Beispiel einerseits die für die Gesamtmaßnahmen erforderlichen Begleitinformationen zukünftig vollständig auf elektronischem Weg an den Bund übermittelt, andererseits werden im Rahmen einer sogenannten "dynamischen Förderrichtlinie" aktuelle Umsetzungshinweise für den Fördernehmer bereitsgestellt.