Bürgerhaushalt

In Deutschland finden seit etwa 2005 Modelle des Bürgerhaushalts, die sich an Vorläufern aus Brasilien und Neuseeland orientieren, eine stärkere Verbreitung.

Bei Bürgerhaushalten handelt es sich um auf Dauer angelegte, gesamtstädtische Diskussionsprozesse, bei denen bislang die Modernisierung und Optimierung städtischen Verwaltungshandelns bei der Aufstellung des kommunalen Haushaltes im Vordergrund steht. Dabei unterbreiten und bewerten die Bürger Projektvorschläge für die Haushaltsplanung, über deren Verwendung sie von den Kommunalvertreter nach Aufstellung des Haushalts öffentlich aufgeklärt werden. Die Elemente des Verfahrens – Information, Konsultation und Rechenschaft – finden im Jahreszyklus statt (vgl. Grafik). Dieser ermöglicht unter anderem die Evaluierung und Anpassung des Verfahrens selbst. Viele Kommunen verwenden zum Sammeln und Priorisieren der Bürgervorschläge sowohl klassische Elemente der Beteiligung wie Stadtteilversammlungen als auch Online-Plattformen. Manche Verfahren finden ausschließlich im Internet statt.

© Stadt Potsdam

In Brandenburg führen derzeit (Stand August 2014) 26 Kommunen ein solches Verfahren in unterschiedlicher Ausprägung durch, etwas mehr als fünf Kommunen diskutieren die Einführung oder informieren bereits über den Haushalt. In der Landeshauptstadt Potsdam gibt es den Bürgerhaushalt bereits seit fünf Jahren. Hier werden inzwischen sowohl Vorschläge zu laufende Verwaltungsausgaben (Ergebnishaushalt) als auch zur Investitionsplanung (Finanzhaushalt), aber auch zur Haushaltskonsolidierung öffentlich diskutiert.