Arbeitshilfe Bebauungsplanung aktualisiert

Hohe Planungssicherheit gewährleisten

Bebauungsplanausschnitt © Büro Spath + Nagel

Das MIL gibt seit 2005 die „Arbeitshilfe Bebauungsplanung" heraus, mit der die Städte und Gemeinden beim Aufstellen und Bearbeiten von Bebauungsplänen unterstützt werden sollen. Auf Grund der 2014 erfolgten Novellierung des Baugesetzbuches (BauGB) wurde die Arbeitshilfe wesentlich überarbeitet und an die neue Gesetzgebung angepasst. Nun steht die aktualisierte Ausgabe vom November 2014 als Download zur Verfügung.

Bei der Arbeitshilfe Bebauungsplanung handelt sich um eine Sammlung praktischer Hinweise zur zeichnerischen und textlichen Erarbeitung von Bebauungsplänen. Ziel ist eine sachgerechte, rechtssichere und transparente Handhabung des Planungsinstruments Bebauungsplan für alle Beteiligten. Die Arbeitshilfe dient der Vermeidung von Planungsfehlern und fördert somit die Planungssicherheit für Bürger, Investoren und Verwaltungen. Als Richtschnur für Planungsbeteiligte dient die Arbeitshilfe Bebauungsplanung der einheitlichen Anwendung des Bauplanungsrechts im Land Brandenburg.

Die BauGB-Novellen zur Stärkung der Innenentwicklung aus 2013 und zur Einführung einer Länderöffnungsklausel für Windenergieanlagen bzw. der Erleichterung der Unterbringung von Flüchtlingen aus 2014 wurden in die Arbeitshilfe eingearbeitet. Auch die veränderten Rechtsgrundlagen beim Immissionsschutz und die aktuellen Rechtsprechungen zum Thema Ferienwohnungen erforderten die Überarbeitung und Ergänzung folgender Kapitel:

  • B 1.3    Allgemeine Wohngebiete

  • B 1.8.1 Gewerbegebiete – Beschränkung der Einzelhandelsnutzungen

  • B 1.8.2 Gewerbegebiete – Einschränkungen des Störpotentials

  • B 1.10  Sondergebiete, die der Erholung dienen

  • B 19     Flächen für Anlagen zur Kleintierhaltung

  • B 20.1  Flächen und Massnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft

  • B 21     Geh-, Fahr- und Leitungsrechte

  • B 24     Immissionsschutzregelungen

  • D 2       Vorhabenbezogener Bebauungsplan

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