Förderung im Kommunalbereich bis 90% möglich

Land unterstützt Kommunen beim Ausbau der Bahnstrecke Berlin – Dresden

Zugstrecke mit Zug © MIL

Der geplante Ausbau der Bahnstrecke Berlin – Dresden für 200 km/h ist ein wichtiges Infrastrukturprojekt von internationaler Bedeutung für die Zukunft des Landes Brandenburg und ein wichtiger Aspekt für den Streckenausbau.

Vom Ausbau betroffene finanzschwache Kommunen erhalten bei ihrem finanziellen Anteil für Bahnbrücken oder Unterführungen einen erhöhten Fördersatz von bis zu 90 Prozent. Das hat Brandenburgs Infrastrukturministerin Kathrin Schneider in einem Schreiben den betroffenen Kommunen mitgeteilt. Wer an der Bahnstrecke liegt, muss bei der Erneuerung der Kreuzungspunkte einen Eigenanteil leisten, wenn kommunale Straßen betroffen sind.

Das Land entlastet mit dieser Ausnahmeregelung die vom geplanten Streckenausbau betroffenen Kommunen maßgeblich finanziell und schafft die Grundlage für die Unterzeichnung der Kreuzungsvereinbarung für den weiteren Planungsfortschritt.

Nach bisherigen Planungen der Bahn sind in Brandenburg 16 Kommunen mit etwa 20 Kreuzungen betroffen: Die Landkreise Teltow-Fläming, Elbe-Elster und Dahme-Spreewald. Die Ämter Unterspreewald, Plessa und Elsterland, die Städte Zossen, Baruth, Luckau, Sonnewalde, Doberlug-Kirchhain und Elsterwerda sowie die Gemeinden Blankenfelde-Mahlow, Rangsdorf, Heideblick und Röderland.

Kommunen, die bereits einen Fördermittelbescheid über 75 Prozent erhalten haben, können diesen ändern lassen.



Baustelleninformationssystem [BIS]

Hier informiert der Landesbetrieb für Straßenwesen Brandenburg über Baumaßnahmen und aktuelle Bauinformationen, damit sie Staus meiden oder weiträumig umfahren können.

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