Einzelhandelserlass und Einzelhandelserhebungen

Ladenzeile in der Potsdamer Innenstadt © MIL

Der Einzelhandelserlass und das Handbuch „Einzelhandelserhebungen im Land Brandenburg“ sind am 17. September 2014 im Amtsblatt für Brandenburg Nr. 38 veröffentlicht worden. Der Erlass soll als Planungs- und Entscheidungshilfe bei der Ansiedlung und Erweiterung von großflächigen Einzelhandelsvorhaben sowie von Nutzungsänderungen für entsprechende Zwecke dienen.

Der Einzelhandel nimmt traditionell im Städtebau und in der Stadtentwicklung eine herausgehobene Stellung ein. Er hat besondere Bedeutung für

  • die Stadtstruktur (Belebung der Innenstädte und Nebenzentren sowie der Ortszentren),
  • den Verkehr (motorisierter Einkaufsverkehr, öffentlicher Personennahverkehr, Wirtschaftsverkehr, ruhender Verkehr, Fuß- und Radverkehr),
  • die Stadtgestalt (öffentlicher Raum, Denkmalschutz, Maßstäblichkeit) und
  • die soziale Integration (Nahversorgung, Kommunikation).

Der Strukturwandel im stationären Einzelhandel (Konzentration/Filialisierung, Entstehung von Großstrukturen, Expansion der Fachmärkte, neue Vertriebsformen) hat in Verbindung mit der Verlagerung der Handelsstandorte aus den Zentren an die Peripherie zu neuen Anforderungen an den Städtebau geführt. Erforderlich ist die Integration des Handels in funktionaler, maßstäblicher und räumlicher Hinsicht, und zwar auf Ebene des Wohngebiets, des Ortsteils, der Kommune und der Region.

Die Innenstädte und Ortszentren sind traditionell Standorte des Einzelhandels, der Kultur und der lokalen Identität. Sie dienen der örtlichen und überörtlichen Versorgung. Um dieses zu sichern und weiter zu entwickeln, hängt es wesentlich davon ab, dass sich die Standortentscheidungen im Einzelhandel auch zukünftig an der Förderung der Innenstadtentwicklung und der Stärkung historisch gewachsener Zentren orientieren. Die Erhaltung und die Entwicklung Zentraler Versorgungsbereiche in den Städten und Gemeinden ist von hoher städtebaulicher Bedeutung, sie dient der Stärkung der Innenentwicklung und der Urbanität der Städte sowie besonders der Sicherstellung einer wohnortnahen Versorgung. Diese bedarf angesichts der demografischen Entwicklung eines besonderen Schutzes, auch wegen der geringeren Mobilität älterer Menschen.

Der Erlass soll als Planungs- und Entscheidungshilfe bei der Ansiedlung und Erweiterung von großflächigen Einzelhandelsvorhaben sowie von Nutzungsänderungen für entsprechende Zwecke dienen. Er verfolgt aber nicht das Ziel, auf den Wettbewerb der unterschiedlichen Unternehmen und Betriebsformen des Handels Einfluss zu nehmen.   

Was sind die wesentlichen Änderungen im Erlass?
Anpassung der Ausführungen zur Raumordnung an den LEP BB
  • Diese wurden wesentlich gekürzt, da nunmehr unmittelbar auf den LEP BB und seine Begründung verwiesen wird.
Einarbeitung der Gesetzesänderungen im BauGB
  • Insbesondere zur Festsetzung von Bebauungsplänen zum Schutz zentraler Versorgungsbereiche und
  • zur Möglichkeit der Darstellung zentraler Versorgungsbereiche im Flächennutzungsplan.
Einarbeitung der aktuellen Rechtsprechung
  • Insbesondere zur „Windhundrennenproblematik“ bei Festsetzung einer pauschalen Verkaufsflächengröße für ein Baugebiet, ohne      Kontingentierung auf einzelne Teilbereiche.
  • Zur Bedeutung von Einzelhandelskonzepten als abwägungsrelevante Entscheidungsgrundlage.
  • Zur Frage, wann eine Agglomeration von EH-Betrieben als ein           Einkaufszentrum zu werten ist.
Was ist neu?
Anlage 3 „Handbuch Einzelhandelserhebungen im Land Brandenburg“ 

Mit dem Handbuch soll den Brandenburger Kommunen die Möglichkeit gegeben werden, die für die Bewertung und Steuerung raumwirksamer Entwicklungen im Einzelhandel erforderlichen Informationen zu Einzelhandelsstandorten und -strukturen so zu erheben und zu erfassen, dass sie methodisch fundiert und zugleich zwischen den Kommunen vergleichbar und auch zeitreihenfähig sind. Bislang waren die vielfältig erhobenen Daten stark von der Erhebungsmethodik der jeweils beauftragten Dienstleister abhängig. Dies führte dazu, dass vorliegende Erhebungen untereinander häufig nicht vergleichbar waren.

Um eine methodische Kongruenz herzustellen und somit eine geeignete Basis für die Vergleichbarkeit zu schaffen, wurde das Handbuch für Einzelhandels-Bestandserhebungen erarbeitet, das auf Basis der aktuellen Rechtsprechung sowie fachspezifischer Kommentierungen Empfehlungen formuliert und somit Standards für künftige Bestandserhebungen setzt und zudem auch eine bessere Vergleichbarkeit der Datenlage innerhalb der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg ermöglichen soll.

Grafik zu den Einzelhandelserhebungen © Stadt+Handel