Was sind „Umstufungen“ von Straßen?

Das Erklärstück Nr. 3

Straßenabschnitt © MIL, Wenk

In Deutschland hat jede öffentliche Straße einen Besitzer, den so genannten „Straßenbaulastträger“. Er ist verantwortlich dafür, seine Straße zu betreiben, zu erhalten und wenn nötig, zu erneuern.

Baulastträger können Gemeinden, Kreise, Länder, der Bund oder auch Private sein. Die Straßen werden in Klassen eingeteilt und „gewidmet“. Mit der Widmung wird die Straße auch für den so genannten „Gemeingebrauch“ freigegeben: Jeder darf die Straße benutzen, solange er die Vorschriften einhält. Der Gemeingebrauch ist eingeschränkt, wenn die Straße für bestimmte Nutzer – etwa Lkw oder Fahrräder – gesperrt ist.

Das Straßennetz

Das Brandenburgische Straßennetz ist rund 24.000 Kilometer lang. Es gibt 800 Kilometer Autobahnen, 2850 Kilometer Bundesstraßen, 5600 Kilometer Landesstraßen, 3000 Kilometer Kreisstraßen und geschätzt etwa 12.000 Kilometer Gemeindestraßen.

Die Bedeutung

Je nach der Verkehrsbedeutung der Straße wird festgelegt, ob es sich um eine Bundesautobahn oder eine Bundes-, Landes-, Kreis-, Gemeindestraße oder eine sonstige Straße handelt. Das hängt unter anderem davon ab, ob die Verkehrsteilnehmer großräumig, überregional, regional oder lokal unterwegs sind. Verkehrsströme können sich auch mit der Zeit verändern. Die Bedeutung einer Bundesstraße kann zum Beispiel sinken, weil eine parallel verlaufende Autobahn ausgebaut wird.

Die Umstufung

Hat sich die Verkehrsbedeutung einer Straße verändert, wird sie umgestuft und der passenden Straßenklasse zugeordnet. Im Umstufungsverfahren einigt sich der abgebende mit dem zukünftigen Baulastträger der Straße über die Details der Übertragung. Wichtig sind dabei natürlich der Zustand der Straße und die Frage, ob und wenn ja welche Investitionen anstehen. Entweder investiert der bisherige Baulastträger nochmals in die Erhaltung oder der neue Besitzer erhält einen finanziellen Ausgleich, die so genannte „Einstandspflicht“. Damit kann er die erforderlichen Investitionen selbst in Auftrag geben. Darüber wird eine Vereinbarung getroffen und die Umstufung kann dann förmlich vollzogen werden.

Stetiger Prozess

Das Umstufen von Straßen ist also ein ständiges Thema zwischen Bund, Ländern und Kommunen und gehört zum täglichen Geschäft der Straßenbauverwaltungen. In Brandenburg kommt hinzu, dass nach der Wende viele Straßen zu Landesstraßen gewidmet wurden, die von ihrer Verkehrsbedeutung her eigentlich kommunale Straßen sind. Im Vergleich zu anderen Bundesländern ist das Brandenburger Landesstraßennetz viel länger. Deshalb spricht das Ministerium mit Landkreisen über bestimmte Landesstraßen, die zu Kreis- und Gemeindestraßen umgestuft werden sollen.