Asyl: Bauordnungsrechtliche Hinweise

Bauordnungsrechtliche Hinweise zur Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden

Flüchtlingsunterkünfte © Pressestelle Landkreis Potsdam-Mittelmark; A. Metzler

Gemeinsam rechtssicher entscheiden

Das Rundschreiben richtet sich an die unteren Bauaufsichtsbehörden des Landes Brandenburg. Es soll aber auch allen Entscheidungsträgern in den Landkreisen, Gemeinden und in der Landesregierung Möglichkeiten aufzeigen, wie in der aktuellen Situation zügig und bauordnungsrechtlich sicher reagiert werden kann.

Insbesondere bei der Personen-Notunterbringung ist die Zusammenarbeit der allgemeinen Ordnungsbehörde mit der Bauaufsichtsbehörde und der Brandschutzdienststelle oberstes Gebot. Im etwaigen Brandfall muss sichergestellt sein, dass sich die Personen selbst aus der Unterkunft retten oder dass sie gerettet werden können.

Das Rundschreiben gibt zum Beispiel Hinweise, unter welchen bauordnungsrechtlichen Rahmenbedingungen eine vorübergehenden Duldung von Unterbringungen möglich ist, wann Bestandsbauten genehmigungsfrei genutzt werden können, was bei der Nutzung von Containergebäuden und Hallen zu beachten ist, und informiert über Anforderungen zur Energieeinsparung.