BauGB-Novelle: Flüchtlingsunterbringung

Flüchtlingsunterbringung in Brück © Pressestelle Landkreis Potsdam-Mittelmark; A. Metzler

Die deutlich gestiegene Zahl von Flüchtlingen und Asybegehrenden in Deutschland führt dazu, dass bereits bestehende Standorte zu deren übergangsweisen Unterbringung nicht ausreichen, sondern zusätzliche Standorte durch Umnutzung bestehender Gebäude oder Neubau erschlossen werden müssen. Dieser Umstand stellt Bund, Länder, aber insbesondere die Kommunen vor große planerische Herausforderungen.

Die Hinweise, die durch die Fachkommission Städtebau am 15. Dezember 2015 beschlossen wurden, zeigen bauplanungsrechtliche Möglichkeiten auf, die das BauGB und die BauNVO bieten. Gleichzeitig werden auch die Neuregelungen, Klarstellungen und befristeten Erleichterungen, die durch das Gesetz über Maßnahmen im Bauplanungsrecht zur Erleichterung der Unterbringung von Flüchtlingen vom 20. November 2014 und das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz vom 20. Oktober 2015 erläutert (siehe Textbox "Hilfreiches").



Folgekostenschätzer

Ausschnitt von der Programmstartseite des InfrastrukturFolgekostenSchätzers für das Land Brandenburg © MIL, Gutsche

Bezahlbare Wohnbebauung flächensparend entwickeln oder Veränderungen im Siedlungs-bestand planen - welche Kosten entstehen dabei für Kommune und Bürger?  Mit dem gebührenfreien Infrastruktur-FolgekostenSchätzer können die Kosten überschläglich ermittelt werden. weiter