Europa konkret: Nahverkehr ohne Grenzen

Fachgespräch zu grenzüberschreitenden öffentlichen Personennahverkehren in Europa

Nahverkehr ohne Grenzen © MIL

Grenzenlose Mobilität ist das verbindende Element für die wirtschaftliche, soziale und strukturelle Kohäsion in den Grenzregionen. Der Schienenpersonennahverkehr über Europas Binnengrenzen ist dabei eine wichtige Grundlage für die Zusammenarbeit und das Zusammenwachsen in den europäischen Grenzregionen.

Bisher wurden viele Schieneninfrastrukturprojekte in Europa umgesetzt bzw. sind in Planung. Auch hat die EU im Jahr 2016 das mittlerweile 4. Eisenbahnpaket auf den Weg gebracht. Warum kommt der Schienenpersonenverkehr über Europas Binnengrenzen dennoch nur langsam voran?!
Antworten darauf zu finden und gemeinsam Schlussfolgerungen für einen besseren grenzüberschreitenden SPNV mit „europäischem Mehrwert“ zu ziehen – dazu lud die Infrastrukturministerin Kathrin Schneider, nach einer bereits im Oktober 2015 stattgefundenen Veranstaltung (siehe weiterführende Beiträge - direkt auf dieser Seite) zu diesem Thema, erneut zum Fachgespräch am 31. Mai 2017 in die Vertretung des Landes Brandenburg nach Brüssel ein.

„Grenzen dürfen nur noch Striche, aber keine realen Hindernisse mehr sein“ – darin waren sich die über 60 Teilnehmer gleich zu Beginn des angeregten Fachgesprächs einig. Hochrangige Referenten aus Brüssel, Deutschland und Österreich machten in ihren Beiträgen deutlich, dass es mit dem 4. Eisenbahnpaket zwar eine neue Regulierung gibt, es aber bis zur Umsetzung noch ein weiter Weg ist. Das erfolgt nicht im Selbstlauf, sondern erfordert vielmehr, dass europäische, nationale und regionale Vertreter an einem Strang ziehen. Kein leichtes Unterfangen, wie die Teilnehmer in ihren Diskussionsbeiträgen herausstellten.

Die Frage, ob mit der Europäischen Eisenbahnagentur (ERA) ab Mai 2019 tatsächlich eine neue Ära im Zulassungsprozess beginnt, wird u. a. von der im November 2017 geplanten Abstimmung zum „implementing act“, also der Festlegung von konkreten Ausführungsbestimmungen, abhängen.
Motivation zum Nachahmen geben solche regionalen Best Practice-Lösungen, wie sie der Geschäftsführer des ZVON, Herr Pfeiffer, und der Leiter Nah- und Regionalverkehr der ÖBB, Herr Garstenauer, vorstellten. Beide brachten es auf einen gemeinsamen Nenner: der Erfolg gelingt nur, wenn es engagierte Akteure beidseits der Grenze gibt.

Herr Lambertz, ab Juli 2017 Vorsitzender des Ausschusses der Regionen in Brüssel, rief zu einem stärkeren Lobbyismus der Grenzregionen auf, und dazu, sich mit klaren Projekten eine gute Startposition für die ab 2021 beginnende Finanzierungsperiode auch für grenzüberschreitende Verbindungen zu sichern.

In ihrem Fazit ermunterte Ministerin Kathrin Schneider die Regionen, die Interessen weiter gemeinsam zu vertreten und sich für praktikable und konkrete Lösungen in den Regionen stark zu machen: „Denn kleinere, erfolgreiche Projekte sind nicht nur Mutmacher, sondern auch Katalysator für die Umsetzung der EU-Regularien, die den grenzüberschreitenden Schienenverkehr in der EU attraktiver, innovativer und wettbewerbsfähiger machen sollen.“

Weiterführende Beiträge:

  • Oktober 2015 - Nahverkehr ohne Grenzen

    Fachgespräch zu grenzüberschreitenden öffentlichen Personennahverkehren in Europa

    © MIL, Hr. Höppe

    Infrastrukturministerin Kathrin Schneider lud am 21. Oktober 2015 in die Vertretung des Landes Brandenburg bei der Europäischen Union nach Brüssel ein. Gemeinsam mit Fachleuten und Experten wurden Erfahrungen zum grenzüberschreitenden ÖPNV ausgetauscht um den Ausbau des grenznahen Nahverkehrs zu unterstützen und regionale Entscheidungsträger zusammenzubringen.

Anlagen

Vorträge und Präsentationen der Veranstaltung